18.04.2023

Halbleiter-Reboot in der EU kann starten

Einigung auf europäischen Chips Act

Tiemo Wölken
Tiemo Wölken
Matthias Ecke
Matthias Ecke

Vertreter*innen von EU-Parlament, Rat und Kommission haben sich am heutigen Dienstag in Trilog-Verhandlungen auf den sogenannten Chips Act geeinigt, der die Halbleiter-Industrie der Europäischen Union stärken soll. Die Verordnung soll Innovationen fördern und Investitionen mobilisieren, um globale Abhängigkeiten zu mindern.

Tiemo Wölken, Berichterstatter der Stellungnahme des Rechtsausschusses:
„Ohne Halbleiter geht heute nichts mehr. Sie sind die Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts. Vom Auto bis zur Wärmepumpe, fast alle Produkte hängen an den wertvollen Chips, die zumeist in Asien gefertigt werden. Mit dem Chips Act kommt jetzt der Startschuss für den Reboot des Halbleiterstandorts Europa.

Die neuen Regeln vereinfachen Planungsverfahren, ermöglichen staatliche Beihilfe durch Mitgliedstaaten und versprechen Milliardeninvestitionen aus EU-Töpfen. All das ist bitter nötig, denn Europa hält nur noch zehn Prozent am globalen Halbleitermarkt. Der Chips Act ist aber kein Wundermittel. Der jahrzehntelange Abstieg des Sektors in Europa wird sich nicht von heute auf morgen umkehren lassen.

Es kommt jetzt darauf an, den Spielraum der neuen Regeln vollumfänglich auszunutzen, die zur Verfügung stehenden Gelder zukunftsorientiert zu investieren und so die Grundlage für ein langfristig erfolgreiches Halbleiter-Ökosystem in Europa zu legen. Dabei muss der Anspruch sein, künftig auch beim Design der Chips und nicht nur bei der Fertigung wieder die Nase vorn zu haben. Europa sollte sich nicht damit zufrieden geben, bloße Werkbank zu sein, sondern muss sich Technologieführerschaft zum Ziel machen.“


Matthias Ecke, Abgeordneter aus dem Industrieausschuss:
"Diese Einigung zeigt: Die EU meint es ernst mit ihrem Streben nach strategischer Autonomie. Als Gesetzgeber haben wir mit dieser schnellen Einigung zwischen Parlament und Mitgliedstaaten bewiesen, dass wir die Industrie umgehend und beherzt unterstützen wollen. Der Wille von Firmen in die europäische Produktion von Mikrochips zu investieren ist da, wie wir nicht zuletzt bei den geplanten Großprojekten in Dresden und Magdeburg sehen. Für diese Industrie-Ansiedlungen im Osten Deutschlands und die dortigen Beschäftigten ist diese Einigung ein gutes Zeichen.

Ich begrüße auch die Festlegung, dass die Förderung für den Chips Act nicht zulasten laufender Projekte gehen darf. Eine reine Umschichtung von Mitteln wäre kontraproduktiv und könnte den Innovationsstandort Europa gefährden."


Nach der heutigen Einigung wird das Europäische Parlament über den Chips Act in einer kommenden Plenarwoche final abstimmen, bevor die Verordnung in den 27 Mitgliedstaaten in Kraft tritt. Die EU-Kommission hatte ihren Entwurf dazu im Februar 2022 vorgestellt.