18.04.2023Halbleiter-Reboot in der EU kann startenEinigung auf europäischen Chips ActTiemo WölkenMatthias EckeVertreter*innen von EU-Parlament, Rat und Kommission haben sich am heutigen Dienstag in Trilog-Verhandlungen auf den sogenannten Chips Act geeinigt, der die Halbleiter-Industrie der Europäischen Union stärken soll. Die Verordnung soll Innovationen fördern und Investitionen mobilisieren, um globale Abhängigkeiten zu mindern.Tiemo Wölken, Berichterstatter der Stellungnahme des Rechtsausschusses:„Ohne Halbleiter geht heute nichts mehr. Sie sind die Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts. Vom Auto bis zur Wärmepumpe, fast alle Produkte hängen an den wertvollen Chips, die zumeist in Asien gefertigt werden. Mit dem Chips Act kommt jetzt der Startschuss für den Reboot des Halbleiterstandorts Europa.Die neuen Regeln vereinfachen Planungsverfahren, ermöglichen staatliche Beihilfe durch Mitgliedstaaten und versprechen Milliardeninvestitionen aus EU-Töpfen. All das ist bitter nötig, denn Europa hält nur noch zehn Prozent am globalen Halbleitermarkt. Der Chips Act ist aber kein Wundermittel. Der jahrzehntelange Abstieg des Sektors in Europa wird sich nicht von heute auf morgen umkehren lassen.Es kommt jetzt darauf an, den Spielraum der neuen Regeln vollumfänglich auszunutzen, die zur Verfügung stehenden Gelder zukunftsorientiert zu investieren und so die Grundlage für ein langfristig erfolgreiches Halbleiter-Ökosystem in Europa zu legen. Dabei muss der Anspruch sein, künftig auch beim Design der Chips und nicht nur bei der Fertigung wieder die Nase vorn zu haben. Europa sollte sich nicht damit zufrieden geben, bloße Werkbank zu sein, sondern muss sich Technologieführerschaft zum Ziel machen.“Matthias Ecke, Abgeordneter aus dem Industrieausschuss:"Diese Einigung zeigt: Die EU meint es ernst mit ihrem Streben nach strategischer Autonomie. Als Gesetzgeber haben wir mit dieser schnellen Einigung zwischen Parlament und Mitgliedstaaten bewiesen, dass wir die Industrie umgehend und beherzt unterstützen wollen. Der Wille von Firmen in die europäische Produktion von Mikrochips zu investieren ist da, wie wir nicht zuletzt bei den geplanten Großprojekten in Dresden und Magdeburg sehen. Für diese Industrie-Ansiedlungen im Osten Deutschlands und die dortigen Beschäftigten ist diese Einigung ein gutes Zeichen.Ich begrüße auch die Festlegung, dass die Förderung für den Chips Act nicht zulasten laufender Projekte gehen darf. Eine reine Umschichtung von Mitteln wäre kontraproduktiv und könnte den Innovationsstandort Europa gefährden."Nach der heutigen Einigung wird das Europäische Parlament über den Chips Act in einer kommenden Plenarwoche final abstimmen, bevor die Verordnung in den 27 Mitgliedstaaten in Kraft tritt. Die EU-Kommission hatte ihren Entwurf dazu im Februar 2022 vorgestellt. Tiemo Wölken Niedersachsen Ausschuss für Umweltfragen, Öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Rechtsausschuss Unterausschuss für Gesundheittiemo.woelken@europarl.europa.eu0032 228 45431 Matthias Ecke Sachsen Ausschuss für regionale Entwicklung Ausschuss für Industrie, Forschung und Energiematthias.ecke@europarl.europa.eu0032 228 45134 Jan Rößmann Pressesprecher der SPD-Europaabgeordnetenjan.rossmann@europarl.europa.eu0032 473864513 Feeds @SPDEuropa Filters: All Facebook Instagram Twitter Tiemo Wölken 🇪🇺 woelken RT @woelken: Das #EU-Parlament hat trotz letzter Sabotageversuche ein starkes #Lieferkettengesetz gestimmt! Das ist ein klares Signal: Wir… vorwärts Verlag vorwaerts RT @vorwaerts: „Es ist ein sehr guter Tag heute“, freut sich der @SPDEuropa-Abgeordnete @woelken über den Beschluss zum #Lieferkettengesetz… Europa-SPD SPDEuropa Das Europäische Parlament hat soeben mit Mehrheit in Brüssel für ein neues #Lieferkettengesetz entschieden. Dieses Mandat wird die Grundlage für die anschließenden Verhandlungen mit dem Rat bilden. Mehr dazu von @woelken... Europa-SPD SPDEuropa Menschenrechte & Umweltschutz sollen Standard für Produkte auf dem europäischen Markt werden. ✊ Das hätten CDU/CSU gern verhindert, indem mehrere Abgeordnete heute gegen das Mandat für das #Lieferkettengesetz gestim... Matthias Ecke 🇪🇺 🌹 MattEcke RT @MattEcke: 👏 Menschen vor Profite! Soeben hat das Europäische Parlament den Bericht von @larawoltersEU zum #Lieferkettengesetz angenomm… Delara Burkhardt MEP 🇪🇺🌹 delarabur RT @delarabur: Kurze Visualisierung, was heute im EU-Parlament in Sachen #Lieferkettengesetz versucht wird. https://t.co/MRnzNg8zKA Europa-SPD SPDEuropa Das bedeutet das Ende des Hin- und Herschiebens von Verantwortung für Katastrophen wie dem Einsturz der #RanaPlaza-Textilfabrik. Künftig müssen Unternehmen wissen, was entlang ihrer #Lieferketten passiert und werden dafü... Europa-SPD SPDEuropa So können wir sichergehen, dass Produkte, die zum Beispiel unter schlechten Arbeitsbedingungen oder umwelt- und klimaschädlich hergestellt wurden, gar nicht erst auf den europäischen Markt kommen. #Lieferketten #DueDili... Europa-SPD SPDEuropa Was sich illegal anfühlt, sollte auch illegal sein! Mit dem #Lieferkettengesetz, zu dem sich das EU-Parlament heute in Brüssel positioniert, werden wir Unternehmen verpflichten, Verantwortung für ihre Produkte & Dien... Delara Burkhardt MEP 🇪🇺🌹 delarabur RT @delarabur: EVP verlässt die Verhandlung zum EU-Gesetz zur Natur-Wiederherstellung. Damit entzieht sie dem Green Deal ihre Unterstützung… René Repasi repasi RT @repasi: Ich habe mich im Plenum aufgeregt: beim EU-#Lieferkettengesetz sind CDU/CSU dem Sirenengesang der Lobby erlegen: Sie wollen das… Europa-SPD SPDEuropa Das EU-Parlament wird sich morgen zum neuen #Lieferkettengesetz positionieren. 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Unsere Schwerpunkte: 📦 Lieferketten -Menschenrechte & Umweltschutz stärken 👩🌾 Erzeuger*innen regionaler Agrar-Produkte schützen ⚖️ Rechtsstaa... Delara Burkhardt MEP 🇪🇺🌹 delarabur RT @delarabur: EU-Verpackungverordnungs-Spoiler Nr. 2: Nein, wir müssen NICHT Millarden Bierflaschen vernichten. Nur Flaschen, die nach dem… Gaby Bischoff 🇪🇺 gabischoff RT @gabischoff: Klare Botschaft 🇪🇺, müssen das hinkriegen 🙌 Delara Burkhardt MEP 🇪🇺🌹 delarabur RT @delarabur: Spoiler: Es droht kein „Kaffee-Hammer“, „die EU“ will #Kaffee-Kapseln nicht verbieten! Sie sollen bald lediglich kompostierb… Managerkreis der FES mk_fes RT @mk_fes: 🎧Es gibt mal wieder was auf die Ohren! Heute von @MattEcke, der für Sachsen bei der @SPDEuropa im @Europarl_DE sitzt. In unser… Jens Geier EuropaJens RT @EuropaJens: Congrats, collegues #ETUC50! Together we fight on for workers rights and social Justice. @etuc_ces @SPDEuropa Europa-SPD SPDEuropa @RobertS86537141 @MattEcke @spdde @EuropaJens @delarabur @woelken @BirgitSippelMEP @katarinabarley @repasi @gabischoff @UdoBullmann @MariaNoichl 👌🏼🤝🇪🇺 René Repasi repasi RT @repasi: Verbraucher:innen sind verunsichert, ihr Angespartes anzulegen. Als Antwort hat die @EU_Commission ihre #Kleinanlegerstrategie… MariaNoichl MariaNoichl RT @MariaNoichl: #BRÜSSEL :Konservative und Liberale lehnen gemeinsam mit Ultrarechten den Vorschlag zur #Wiederherstellung der Natur ab. D… Europa-SPD SPDEuropa @KrzysztofBurgha @TheProgressives @spdde @PES_PSE Thank you for your support dear @KrzysztofBurgha! 🙏 S&D Group TheProgressives RT @TheProgressives: 160 years old and still counting 🥳 ! Congratulations to our comrades @spdde who celebrate today an impressive progress… Europa-SPD SPDEuropa @TheProgressives @spdde @PES_PSE Thank you very much dear friends of @TheProgressives for 70 years of successful work for a progressive Europe! 🇪🇺🤝🌹 Europa-SPD SPDEuropa #OnThisDay vor 160 Jahren: Geburtsstunde der Sozialdemokratie. Der Allgemeine Dt. Arbeiterverein wurde 23.5.1863 in Leipzig gegründet. Als 1. größere Partei in Europa nahm @spdde 1925 die Forderung nach den Vereinigten S...
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