10.07.2023Startschuss für die AufholjagdChips Act für Halbleiter in Europa Matthias EckeTiemo WölkenDas Europäische Parlament stimmt am morgigen Dienstag in Straßburg über den sogenannten Chips Act ab, der die Halbleiter-Industrie der Europäischen Union stärken soll. Matthias Ecke, SPD-Abgeordneter im Industrieausschuss:"Vom Auto übers Handy bis zur Wärmepumpe: Sehr viele Produkte hängen an Chips, die zumeist in Asien gefertigt werden. Der Chips Act markiert ein Umdenken in Europas Industriepolitik und stärkt einen strategisch unverzichtbaren Sektor. Das Gesetz ist ein Zeichen, dass Europa in Zukunftsfragen handlungsfähig ist und Antworten gibt. Die schnelle Einigung zwischen Parlament und Mitgliedstaaten zeigt die hohe Bedeutung strategischer Autonomie für Europa.Der Wille von Firmen, in die europäische Produktion von Mikrochips zu investieren, ist da, sichtbar zum Beispiel bei den geplanten Großprojekten in Dresden, Magdeburg und im Saarland. Die EU vereinfacht und verbessert jetzt die Grundlage, damit solche Investitionen ein attraktives Umfeld haben. Die neuen Regeln vereinfachen Planungsverfahren, ermöglichen staatliche Beihilfe durch Mitgliedstaaten und versprechen Milliarden-Investitionen aus EU-Töpfen – und sie schaffen in der EU gut bezahlte, zukunftsfähige Arbeitsplätze im Wachstumsmarkt Halbleiter. Gleichzeitig gilt es, Lieferengpässe zu verhindern. Dafür gibt es einen Frühwarnmechanismus - dieser hilft, Unterbrechungen der Lieferkette zu verhindern oder ihnen zuvorzukommen."Tiemo Wölken, Berichterstatter der Stellungnahme des Rechtsausschusses:„Ohne Halbleiter geht heute nichts mehr. Sie sind die Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts. Mit dem Chips Act kommt jetzt der Startschuss für den Reboot des Halbleiterstandorts Europa. Das ist auch bitter nötig, denn Europa hält nur noch zehn Prozent am globalen Halbleitermarkt. Der Chips Act ist aber kein Wundermittel. Der jahrzehntelange Abstieg des Sektors in Europa wird sich nicht von heute auf morgen umkehren lassen.Es kommt jetzt darauf an, den Spielraum der neuen Regeln vollumfänglich auszunutzen und so die Grundlage für ein langfristig erfolgreiches Halbleiter-Ökosystem in Europa zu legen. Dabei legen wir den Fokus darauf, künftig auch beim Design der Chips und nicht nur bei der Fertigung wieder die Nase vorn zu haben. Europa darf sich nicht damit zufrieden geben, bloße Werkbank zu sein, sondern macht sich mit dem Chips Act Technologieführerschaft zum Ziel.“Nach der finalen Abstimmung im Plenum des Europäischen Parlaments müssen die EU-Mitgliedstaaten dem Kompromiss noch formal zustimmen, dann tritt der Chips Act in Kraft. Matthias Ecke Sachsen Ausschuss für regionale Entwicklung Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie Ausschuss für Wirtschaft und Währungmatthias.ecke@europarl.europa.eu0032 228 45134 Tiemo Wölken Niedersachsen Ausschuss für Umweltfragen, Öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Rechtsausschuss Unterausschuss für Gesundheittiemo.woelken@europarl.europa.eu0032 228 45431
Matthias Ecke Sachsen Ausschuss für regionale Entwicklung Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie Ausschuss für Wirtschaft und Währungmatthias.ecke@europarl.europa.eu0032 228 45134
Tiemo Wölken Niedersachsen Ausschuss für Umweltfragen, Öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Rechtsausschuss Unterausschuss für Gesundheittiemo.woelken@europarl.europa.eu0032 228 45431