„Reisen vermeiden, harmonische EU-Regeln vereinbaren“

Straßburg-Tagung des Europäischen Parlaments

Die SPD-Europaabgeordneten lehnen aufgrund der steigenden Zahl der Corona-Infektionen eine Plenartagung im September im Parlamentsgebäude in Straßburg ab. Jens Geier, Vorsitzender der Europa-SPD:

„Die parlamentarische Sommerpause ist vorbei, die Arbeit des Europäischen Parlaments hat in der vergangenen Woche wieder begonnen. Die Pandemie liegt allerdings bei Weitem nicht hinter uns. Aufgrund der steigenden Infektionszahlen bevorzugen wir, wenn die Plenar-Tagungen bis auf Weiteres in Brüssel stattfänden und Sitzungen auch digital organisiert werden, wie bereits in vergangenen Monaten. Das haben wir Parlamentspräsident David Sassoli mitgeteilt.“ 


„Auch Europapolitikerinnen und Europapolitiker sollten Reisen vermeiden, die nicht unbedingt nötige sind. Zudem sind die unterschiedlichen Quarantäne- und Testregeln in den EU-Mitgliedstaaten ein Hindernis für die Reise aller Abgeordneten nach Straßburg. Der Flickenteppich nationaler Vorschriften muss ein Ende haben. Ich begrüße deshalb sehr, dass sich die deutsche Ratspräsidentschaft um einen einheitlichen Kriterien-Katalog bemüht. Ob eine Region in Europa als Gefahrenzone gekennzeichnet wird oder nicht, sollte auf den gleichen Kriterien basierend entschieden werden. Sonst riskieren wir, dass niemand mehr folgen kann und die Reisefreiheit in Europa erneut zum Spielball nationaler Regelungen wird.“