25.01.2019

Zweifel ist Teil der Wissenschaft

Debatte um Stickoxid-Grenzwerte

Umweltbehörden und Gesundheitsfachleute plädieren für Maßnahmen gegen Feinstaub und Stickoxide zum Schutz der Gesundheit. Doch einige Lungenfachärzte bezweifeln, dass die den gesetzlichen Grenzwerten zu Grunde liegende Forschung ausreicht. 

„Stickoxide und auch Feinstaub sind gefährlich, besonders für alte, kranke und junge Menschen. Diese offizielle Position der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin ist unverändert.  Es besteht weiterhin Forschungsbedarf, doch im Sinne des Vorsorgeprinzips müssen wir die Grenzwerte vertretbar niedrig setzen. Diesem Prinzip wird durch wissenschaftliche Unsicherheit nicht widersprochen. Im Gegenteil, es wird durch wissenschaftliche Unsicherheit erst nötig gemacht“, so Tiemo Wölken, Mitglied im Umweltausschuss und gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Europa, zur Diskussion um die Stickoxid-Grenzwerte, die auf europäisches Recht zurückgehen. Laut dem Vorsorgeprinzip sollen denkbare Belastungen oder Schäden für die Umwelt oder die menschliche Gesundheit vorbeugend, auch trotz unvollständiger Wissensbasis, vermieden oder weitestgehend verringert werden. 

„Dass eine Minderheit der praktizierenden Lungenärzte die Grenzwerte kritisiert, ist legitim und Teil eines öffentlichen Diskussionsprozesses. Von den 4000 Mitgliedern der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin unterstützen allerdings nur knapp über 100 diese Gegenposition“, so Tiemo Wölken. „Einige Akteurinnen und Akteure scheinen jedoch nicht an einer Fachdebatte interessiert zu sein. Sie warten offenbar nur auf Meinungen, die ihre Position unterstützen. Dafür sind sie bereit, jahrzehntelange Forschung durch renommierte Institute und Organisationen, wie das Helmholtz-Zentrum für Gesundheit und Umwelt oder die Weltgesundheitsorganisation, über Bord zu werfen. So funktioniert sachliche Politik nicht. Die Grenzwerte werden im Rahmen der regulären Überprüfung der geltenden europäischen Richtlinie evaluiert.“ 

Zur Überprüfung der Grenzwerte führt die EU-Kommission aktuell einen sogenannten Fitness Check zur Luftqualitätsrichtlinie durch, die 2008 verabschiedet worden war. Nach einer öffentlichen Konsultation und Workshops mit beteiligten Verbänden, Organisationen und Fachleuten wird die EU-Kommission in diesem Jahr die Richtlinie gegebenenfalls überarbeiten. Sollte das Ergebnis sein, dass die Grenzwerte zu niedrig oder zu hoch sind, werden sie gegebenenfalls angepasst. Die aktuellen Grenzwerte für Stickoxide in der EU orientieren sich an den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation. Die EU-Grenzwerte für Feinstaub liegen über diesen Empfehlungen. 

Weitere Informationen: 
Büro Wölken +32 228 38431 und Jan Rößmann +32 228 43665 (Pressesprecher)