Recycelte Rohstoffe sind die Ressourcen der Zukunft

Kreislaufwirtschaft soll Ressourcen effizienter nutzbar machen, Rohstoffe schonen, Treibhausgase reduzieren und Arbeitsplätze schaffen. Die EU-Kommission hat im Dezember entsprechende Vorschläge unterbreitet. Diese gehen der Europa-SPD allerdings nicht weit genug. Am Freitag, 4. März steht das Papier der Kommission auf der Tagesordnung des Umweltministerrates. "Die Umweltminister sollten sich für ein verbindliches Ziel bei der Ressourceneffizienz einsetzen", appelliert Jo Leinen, stellvertretendes Mitglied im Umweltausschuss des Europaparlaments. Die SPD-Europaabgeordneten fordern, die Steigerung der Ressourceneffizienz in einem bindenden Ziel von 30 Prozent bis zum Jahr 2030 festzuhalten. "Eine Zielmarke ist wichtig, um die geplanten Maßnahmen und Auflagen bei Herstellung, Recycling und Abfallentsorgung daran zu messen. Ansonsten laufen wir Gefahr, dass die EU-Initiative zu einer Luftnummer wird." "Jedes Jahr werden in Europa rund 600 Millionen Tonnen wiederverwendbare Abfälle nicht genutzt. Dieser Trend muss gestoppt werden", so Matthias GROOTE, SPD-Europaabgeordneter und umweltpolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. "Es muss uns gelingen, einen Übergang zu einem effizienteren und nachhaltigerem Produktionszyklus einzuleiten. Hierzu müssen auch Qualitätsstandards für recycelte Rohstoffe her, damit diese zur Ressource der Wahl werden. Hier reichen die legislativen Maßnahmen nicht aus. Zur erfolgreichen Umsetzung brauchen wir partnerschaftliche Plattformen, die von der EU finanziert werden, über die Mitgliedstaaten Praxisbeispiele austauschen können." "Der Aktionsplan der Europäischen Kommission ist bisher nicht zufriedenstellend. Wenn wir zu einer ressourcenschonenden Wirtschaft gelangen wollen, müssen Hersteller klare Vorgaben für ihre Produkte erhalten", sagt Jo Leinen. Die Kommission und der Rat dürften sich nicht gegen die Ausweitung von Produktvorschriften sperren – beispielsweise im Rahmen des Ökodesigns, das eine umweltschonende Gestaltung von energieverbrauchenden Geräten vorschreibt. "100 Millionen Tonnen an Nahrungsmitteln landen momentan jährlich in der Tonne. EU-Kommission und Rat müssen deshalb die Lebensmittelverschwendung aber auch die Meeresverschmutzung in die Gesetzesvorschläge einbeziehen", ergänzt Matthias GROOTE. "Wenn wir weitermachen wie bisher, befindet sich in unseren Meeren bis 2050 mehr Plastik als Fisch. Zudem trifft uns in Bezug auf die Lebensmittelverschwendung gerade heute eine starke soziale Verantwortung. Das Europäische Parlament hatte sich bereits im Juli 2015 in einem Initiativbericht zur Kreislaufwirtschaft positioniert. Im Dezember 2015 hatte die EU-Kommission ihren Aktionsplan und Vorschläge zur Abfallgesetzgebung vorgelegt, die derzeit im Rat und im Europäischen Parlament beraten werden. Weitere Informationen: Büro Leinen +32 2 28 45842, Büro Groote +32 2 28 und Jan Rößmann +32 473 864 513 (Pressesprecher)