"Mercosur auf der Zielgeraden - nächste Hürde genommen"

In den Trilog-Verhandlungen zwischen Europäischem Parlament, Rat und Kommission haben sich die Verhandlungsteams in Straßburg auf neue Schutzklauseln für Agrarimporte aus den Mercosur-Staaten geeinigt. Ziel ist es, die europäische Landwirtschaft wirksam vor Marktverwerfungen durch steigende Importe sensibler Produkte wie Rindfleisch oder Geflügel zu schützen und gleichzeitig die Einhaltung europäischer Standards sicherzustellen. 
Die Einigung muss nun noch formell von Parlament und Rat angenommen werden, bevor die Schutzklauseln in Kraft treten. Das Abkommen soll vorab am Samstag in Brasilien unterzeichnet werden. 


Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses: 
„Unter meiner Leitung haben wir einen guten Kompromiss im Interesse der Sicherheit und der Vorhersehbarkeit für die europäische Landwirtschaft erzielt, ohne die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Mercosur-Staaten zu gefährden. Damit ist die nächste Hürde genommen und der Abschluss des Abkommens auf der Zielgeraden. Den Rahmen dafür haben wir nun nochmal verbessert. Mit diesen bilateralen Schutzklauseln schaffen wir ein wirksames Frühwarnsystem, das insbesondere einen klaren Schwellenwert von acht Prozent hinsichtlich der Volumina der letzten drei Jahre für die Einführung von Sicherheitsmaßnahmen festlegt. 

Gleichzeitig setzen wir ein klares Zeichen für Fairness und Verantwortung im Handel. Wer vom Zugang zum EU-Markt profitieren will, muss unsere Umwelt-, Tierwohl-, Gesundheits- und Arbeitsstandards einhalten – ohne Wenn und Aber. Gegenseitigkeit ist kein Schlagwort, sondern Voraussetzung für Akzeptanz. Damit zeigen wir: Offener Handel und starker Schutz für europäische Landwirtschaft schließen sich nicht aus. So machen wir den Weg frei für ein Mercosur-Abkommen, das ökonomisch sinnvoll ist und politisch trägt.“

Bernd Lange

Niedersachsen

Ausschuss für internationalen Handel

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