17.01.2012

Martin Schulz - Präsident des Europaparlaments

Unser Genosse Martin Schulz ist am 17. Januar 2012 von den Abgeordneten im Europäischen Parlament mit großer Mehrheit zu ihrem Präsidenten gewählt worden. 387 Volksvertreter sprachen dem Sozialdemokraten aus Nordrhein-Westfalen ihr Vertrauen bereits im ersten Wahlgang aus. Er erhielt damit die absolute Mehrheit der Stimmen, die bei 336 Stimmen lag. In seiner ersten Rede als Parlamentspräsident dankte Martin Schulz seinen Kolleginnen und Kollegen für das "überwältigende Ergebnis" und das ihm damit entgegen gebrachte Vertrauen - auch über die Fraktionsgrenzen hinweg. Dieses Vertrauen hat er nicht enttäuscht und dem ganzen Hause eine stärkere Stimme verliehen, gerade in Zeiten, in denen das Scheitern der Europäische Union manchen als realistisches Szenario erscheint. Die Amtszeit des Präsidenten beträgt turnusmäßig zweieinhalb Jahre. Schulz wird die einzige unmittelbar gewählte europäische Institution damit bis zu den Europawahlen im Sommer 2014 repräsentieren. Er hat bereits heute dem Europäischen Parlament mehr Geltung verschafft, damit es auch von der breiten Öffentlichkeit als das wahrgenommen wird, was es nach den Regelungen des Lissabon-Vertrages ist: Ein gleichwertiges und gleichberechtigtes Organ neben dem Rat und der Kommission, an dem keine Entscheidungen vorbei getroffen werden können. Martin Schulz ist seit 1994 Mitglied des Europäischen Parlaments und führte vor seiner heutigen Wahl zum Parlamentspräsidenten die sozialdemokratische Fraktion im Parlament seit sieben Jahren als ihr Vorsitzender an. Er gilt als erfahrener und überzeugter Europäer, der dafür bekannt ist, sich für seine Überzeugungen einzusetzen. Ein Porträt über Martin Schulz finden Sie auf der offiziellen Seite des Europäischen Parlaments. Die offizielle Seite des neuen Präsidenten finden Sie hier.