Martin Schulz einstimmig als Kandidat für das Amt des Parlamentspräsidenten nominiert!

Am Dienstag Abend ist der SPD-Europaabgeordnete Martin Schulz von seinen Fraktionskollegen einstimmig als Kandidat für den Posten des Präsidenten des Europäischen Parlaments nominiert worden. Die Wahl im Plenum wird voraussichtlich am 17. Januar 2012 stattfinden. Dann soll Schulz den früheren polnischen Ministerpräsidenten Jerzy Buzek ablösen. Martin Schulz ist seit sieben Jahren Vorsitzender der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. Nach seiner Nominierung betonte Schulz, dass er, wenn er gewählt wird, eng mit den Vorsitzenden der einzelnen Parteien und denen der verschiedenen Delegationen zusammenarbeiten wird, um die Rolle des Parlaments und seine prüfende Funktion im Hinblick auf den Europäischen Rat zu stärken. Auch wenn der überzeugte Sozialdemokrat, der auch seit 12 Jahren Mitglied des SPD-Vorstands ist, eher als streitbarer und "lauter" Politiker gilt - seine Wortgefechte mit Viktor Orban und Silvio Berlusconi sind weithin bekannt - ist er in erster Linie doch ein überzeugter Europäer. Das merkt man etwa, wenn er die Alleingänge der Staats- und Regierungschefs auf ihren Gipfeln kritisiert und sich für eine demokratische Legitimation durch das EU-Parlament einsetzt: "Der Rat kann sich da keine Exekutivrechte zuschanzen, die nicht im Vertrag stehen. Das Europäische Parlament ist DER Ort der Demokratie in Europa. Seine Sichtbarkeit für die Menschen in Europa zu erhöhen und seine Machtposition gegenüber den anderen EU-Institutionen und Regierungschefs zu stärken, dafür will ich kämpfen."