04.10.2022

"Effizienter gegen Notfälle"

Parlament will Gesundheitskrisen europaweit besser vorbeugen

Tiemo Wölken
Tiemo Wölken

Der Ausbruch der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 hat zuletzt verdeutlicht, dass die EU besser für schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitskrisen gerüstet sein muss. Das EU-Parlament fordert, die Gemeinschaft zu einer sogenannten Gesundheitsunion auszubauen, durch mehr Kompetenzen, bessere Koordinierung und verstärkte Frühwarnsysteme. Die Abgeordneten haben deshalb am Dienstag, 4. Oktober 2022, zum einen dafür gestimmt, das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) zu stärken; zum anderen für eine Verordnung, die im Falle von schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren greifen soll. 

Tiemo Wölken, gesundheitspolitischer Sprecher der Europa-SPD:

"Um auf aktuelle und künftige Gesundheitskrisen vorbereitet zu sein, brauchen wir eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen EU-Organen und Mitgliedstaaten, die auf Solidarität aufbaut. Denn die aktuellen Mechanismen, um schnell auf grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren reagieren zu können, sind nicht ausreichend. Prävention und Reaktion sollen künftig gemeinsam abgestimmt sein. Mit dem Gesetz für ein europäisches Krisenmanagement bei Gesundheitsgefahren legen wir darüber hinaus klare Regeln für die gemeinsame Beschaffung von Arzneimitteln und Medizinprodukten fest. Das ist ein großer Fortschritt gegenüber den Anfängen der Corona-Pandemie, als die Beschaffung unübersichtlich und nicht zufriedenstellend abgelaufen ist.

Wir stärken mit unseren Beschlüssen zudem die Rolle des europäischen Zentrums für Krankheitskontrolle (ECDC), um die Union auf mögliche künftige Pandemien besser vorzubereiten. Die Mitgliedstaaten werden deshalb verpflichtet, dem Zentrum zeitnah vergleichbare und qualitativ hochwertige Daten zur Überwachung übertragbarer Krankheiten zu übermitteln. Außerdem darf ECDC künftig wissenschaftlich fundierter Empfehlungen an die Mitgliedstaaten und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft geben, sowie die Kapazitäten bei der Gesundheitsversorgung in den einzelnen Mitgliedstaaten kontrollieren. Auch das ist ein Schritt der mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger bringen wird.

Angesichts der aus der gegenwärtigen Pandemie gewonnenen Erkenntnisse ist es von entscheidender Bedeutung, dass beide Verordnungen schnellstmöglich in Kraft treten, um künftige Herausforderungen zu bewältigen.“

In 2021 wurde bereits das Mandat der Europäischen Medizin-Agentur (EMA) erweitert und die neue Behörde für Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) geschaffen.