23.10.2019

"Unverzichtbar für unsere Ökosysteme"

Europäisches Parlament für stärkeren Schutz von Bienen

Delara Burkhardt
Delara Burkhardt

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch, 23. Oktober 2019, für einen besseren Schutz der Bienen gestimmt, in dem es einen Vorschlag der EU-Kommission zur Bewertung und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zurückgewiesen hat - auf Antrag der Fraktionen der Sozialdemokraten, Grünen, Liberalen und Linken.

Die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament, Delara Burkhardt, begrüßt die Entscheidung:

„Das Artensterben nimmt welt- und europaweit zu. Allein in Deutschland hat die Masse an fliegenden Insekten in den letzten 27 Jahren um 75 Prozent abgenommen. Dabei sind Bienen und andere Insekten unverzichtbar für unsere Ökosysteme. Einer der Hauptgründe für das Insektensterben ist der Gebrauch von Pestiziden.

Das Europäische Parlament trägt mit dieser Entscheidung zum Schutz der Bienen und der Artenvielfalt bei. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten fordern, dass die EU auf Basis aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse Bienen und Umwelt vor gefährlichen Pflanzenschutzmitteln schützt. Dies unterläuft der Vorschlag der EU-Kommission, der dir Verordnung zur Bewertung und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln ändern soll.

Die Mehrheit des Europäischen Parlaments hat dafür gesorgt, dass geltendes europäisches Recht eingehalten und der Schutz der Bienen ernst genommen werden.

Der Kommissionsvorschlag sieht eine Risikobewertung von Pflanzenschutzmitteln lediglich vor hinsichtlich ihrer akuten Giftigkeit für Bienen. Somit vernachlässigt der Vorschlag die Bewertung der langfristigen Auswirkungen auf Bienen und auf deren Larven. Nach Meinung der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament widerspricht dies den wissenschaftlichen Empfehlungen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit. Zudem verstößt der Vorschlag gegen das Gebot einer umfassenden Risikobewertung für Bienen aus der bestehenden Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln.