Sichere Geschenke unterm Weihnachtsbaum

Ganz oben auf vielen Weihnachts-Wunschlisten stehen Kinderspielzeug und elektronische Produkte. „Sowohl Spielzeug als auch Elektrogeräte gehören zu Produktkategorien, die sich in den vergangenen Jahren als überdurchschnittlich schadhaft oder gar als gefährlich erwiesen haben“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt aus dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im Europäischen Parlament. Schwermetalle im Spielzeug, Erstickungsgefahr für Kleinkinder durch Kleinteile, krebserregende Kleidung oder Materialfehler in Autoteilen: Die Liste der vom Europäischen Marktüberwachungssystem RAPEX zutage geförderten Mängel an Produkten ist lang. Deshalb schlägt die EU-Kommission am Mittwoch, 20. Dezember 2017, eine neue Verordnung zur besseren Zusammenarbeit der nationalen Behörden vor, etwa durch einen besseren Informationsaustausch über Untersuchungen von unsicheren Produkten sowie gemeinsame Maßnahmen gegen Händler und Hersteller, die fehlerhafte Produkte auf den Markt gebracht haben. Außerdem sollen die Kontrollen beim Import von Produkten verstärkt werden. „Verbraucher und Verbraucherinnen brauchen endlich Vertrauen in die Sicherheit von Produkten, die in Europa angeboten werden“, so Evelyne Gebhardt, die in den vergangenen Jahren immer wieder auf die mangelhafte Gesetzgebung bei der europäischen Produktsicherheit hingewiesen hat. „Mit dem Vorschlag einer europaweit harmonisierten Regelung für strengere Kontrollen durch die zuständigen Behörden der EU-Mitgliedstaaten nimmt die Europäische Kommission einen weiteren Anlauf, um für sichere Produkte im Europäischen Binnenmarkt zu sorgen. Dies ist auch dringend erforderlich, weil die vom Europäischen Parlament verabschiedete Reform der Richtlinie zur Produktsicherheit und für die Verordnung zur Marktüberwachung aus dem Jahr 2013 von den Mitgliedstaaten blockiert wird.“ „Im Europäischen Parlament werden wir Sozialdemokraten jetzt ganz genau prüfen, inwieweit der neue Verordnungsentwurf einen echten Mehrwert für Europas Verbraucher und Verbraucherinnen darstellt“, sichert die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Evelyne Gebhardt, zu. Weitere Informationen: Büro Gebhardt +32 2 28 47466 und Jan Rößmann +32 470 864 513 (Pressesprecher)