18.01.2022

„Mehrheiten für ein starkes, soziales und nachhaltiges Europa“

Europäisches Parlament wählt Malteserin Roberta Metsola zur Präsidentin

Jens Geier
Jens Geier

Die absolute Mehrheit der Abgeordneten hat im ersten Wahlgang für Roberta Metsola als 31. Präsidentin des Europäischen Parlaments gestimmt. Die Malteserin wird das Amt für die zweite Hälfte der laufenden Wahlperiode übernehmen.

Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten:

„Das Amt der Präsidentin geht in der Mitte der Legislaturperiode an eine Abgeordnete aus der größten Fraktion des Parlaments. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl und zum neuen Lebensjahr, Roberta Metsola.

Als Sozialdemokrat*innen kämpfen wir für die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit, die Stärkung der europäischen Sozialunion mit einem Mindestlohn-System, gegen geschlechtsspezifische Gewalt, für sexuelle und reproduktive Rechte und den sozial-ökologischen Wandel zu einem klimaneutralen Europa. Zu diesen und weiteren gemeinsamen Vorhaben haben Sie sich ebenfalls in einer Erklärung bekannt. Norden Sie den Kompass des Parlaments auf diese wichtigen Ziele ein, dann bekommen Sie sozialdemokratische Stimmen für künftige Gesetzesvorlagen. Werben Sie vor der kommenden Europawahl für das Spitzenkandidaten-Prinzip, um dieses Parlament als Stimme der Bürger*innen Europas zu stärken. Im Interesse der EU und der Bürger*innen wünschen wir Ihnen eine glückliche Hand bei Ihrer Amtsführung."

Nun wählen die Abgeordneten die 14 Vizepräsident*innen und fünf Quästor*innen, die zusammen mit der Präsidentin das Präsidium des Parlaments bilden. Während der Sitzung werden auch die Ernennungen in die parlamentarischen Ausschüsse für den Rest der Legislaturperiode bestätigt. Nach der nächsten Wahl zum Europäischen Parlament wird das neue Parlament im Juli 2024 seine*n Präsident*in wählen.