Gegen Marktmissbrauch im Energiesektor

Industrieausschuss stimmt für mehr Transparenz auf Energiemärkten Der europäische Energiemarkt soll transparenter und Marktmissbrauch wirkungsvoll bekämpft werden. Der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments hat am Donnerstag eine entsprechende Verordnung über die Integrität und Transparenz des Energiemarkts mit großer Mehrheit angenommen. Der SPD-Abgeordnete Norbert GLANTE begrüßte das Ergebnis: "Die Einhaltung klarer Marktregeln muss auch für Energiegroßhändler gelten. Der zunehmende Stromhandel zwischen den EU-Mitgliedstaaten hat immer öfter Auswirkungen auf die Preisbildung in den Nachbarländern. Damit eröffnen sich Möglichkeiten für Marktmissbrauch über nationale Grenzen hinweg. Dagegen müssen wir konsequent vorgehen." Für den Sozialdemokraten geht es darum, das Vertrauen der Bürger in den Energiemarkt zu sichern und den Kunden faire Preise zu ermöglichen. "Es kann nicht angehen, dass schlussendlich der Endverbraucher die Zeche zahlt, wenn die Preise künstlich in die Höhe getrieben werden. Dem müssen wir einen Riegel vorschieben. Schließlich wollen wir keine Spekulationsblasen wie im Bankensektor erleben", erklärte der SPD-Energieexperte Norbert GLANTE. Um den Marktmissbrauch wirkungsvoll einzudämmen, forderten die Abgeordneten eine Erfassung aller Marktteilnehmer sowie Sanktionen, die EU-weit harmonisiert sind. "Nur wenn in den Mitgliedstaaten die gleichen Mindeststrafen gelten, werden Schlupflöcher verhindert und kann das Sanktionssystem funktionieren", so Norbert GLANTE abschließend. Hintergrund: Die Verordnung sieht vor, dass die Nutzung von Insiderinformationen bei An- und Verkäufen, die Verbreitung von Falschnachrichten und Gerüchten sowie Transaktionen, die falsche oder irreführende Signale an den Energiemarkt senden, verboten werden. Die europäische Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) soll für die Einhaltung der Regeln zuständig sein und die nötigen Daten sammeln und analysieren.