Fokus auf neue Technologien

Parlament unterstützt europäisches Digital-Programm

Constanze Krehl
Constanze Krehl

Um die Chancen der Digitalisierung optimal zu nutzen, schlägt die EU-Kommission die Einrichtung eines neuen Fonds für den Zeitraum 2021-2027 vor.

„Die EU-Mitgliedstaaten können die Herausforderung für Wirtschaft, Gesellschaft und Industrie nur gemeinsam meistern - derzeit sind uns Staaten wie die USA und China voraus, wenn es um digitale Infrastruktur geht. Das neue Programm setzt wichtige Impulse zum Aufholen“, so Martina Werner, industriepolitische Sprecherin der Europa-SPD.

Am Mittwoch, 17. April 2019, hat das Europäische Parlament die Verordnung zum Programm „Digitales Europa“ abgestimmt. Waren Investitionen in die Digitalisierung bisher über verschiedene Förderprogramme verteilt, bündelt das Programm Digitales Europa nun 9,2 Milliarden Euro für Investitionen in den Aufbau von Kapazitäten im Bereich von Supercomputern, Künstlicher Intelligenz, Cybersicherheit, sowie in digitale Bildung und die Förderung der Nutzung digitaler Technologien in Wirtschaft und Gesellschaft.

 „Durch Investitionen in die Entwicklung von Supercomputern und künstlicher Intelligenz erschließen wir wichtige Glieder in der Wertschöpfungskette von morgen. Ohne den Aufbau von Kapazitäten in diesen Bereichen bleibt die Industrie 4.0 nur eine Wunschvorstellung“, so Martina Werner. 

Der Digital-Fonds stellt auch Gelder für Investitionen in digitale Bildung in Schule und Universität zur Verfügung. „Damit Europa ein Innovationsstandort bleibt, muss der Prozess der Digitalisierung entsprechend begleitet werden – vor allem durch Förderung von Investitionen in ländlichen Regionen und einem Schwerpunkt auf digitaler Bildung. Denn alle Bürgerinnen und Bürger sollen an der digitalen Gesellschaft der Zukunft teilhaben können und alle Unternehmen sollen die Möglichkeiten und Chancen der Digitalisierung unabhängig von ihrem Standort ausschöpfen können“, sagt Constanze Krehl, telekommunikationspolitische Sprecherin der Europa-SPD.

„Die Investitionen in Europas digitale Zukunft müssen größtenteils aus der Privatwirtschaft kommen – wofür natürlich eine entsprechende Gesetzgebung und Investitionsanreize notwendig sind. Auch ein flächendeckender Aufbau von 5G-Infrastruktur ist eine Voraussetzung, um den digitalen Wandel sozial gerecht zu gestalten. Hier sind die EU-Mitgliedstaaten gefordert zu gewährleisten, dass keine Region und keine Bevölkerungsgruppe den Anschluss verliert“, so Constanze Krehl.

Das Ergebnis der Einigung zwischen Parlament, Rat und Kommission hängt noch von den Verhandlungen zum Gesamthaushalt des Mehrjährigen Finanzrahmens ab, die voraussichtlich im Herbst beginnen werden.

Digitalpolitische Forderungen der Europa-SPD entnehmen Sie auch dem Papier "Digital & Fair - Unsere Vision für ein Europa der Zukunft".

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