Faire Regeln für Verbraucherinnen und Verbraucher
Europäischer Verbraucherschutz und VerkehrEuropa muss den Alltag der Menschen einfacher, sicherer und bezahlbarer machen. Wir setzen uns für starke Verbraucherrechte, verlässliche Mobilität und transparente Regeln im Binnenmarkt ein – damit sich alle in Europa auf fairen Wettbewerb, sichere Produkte und gute Dienstleistungen verlassen können.
Innerhalb des europäischen Binnenmarkts müssen einheitliche und faire Regeln für alle gelten. Verbraucherinnen und Verbraucher müssen durch starke Rechte abgesichert sein, ob beim Online-Shopping oder auf Reisen.
Starke Rechte für Reisende in Europa
Ob im Zug, Flugzeug oder Fernbus: Wer unterwegs ist, muss sich auf seine Rechte verlassen können. Deshalb kämpfen wir für bessere Fahrgastrechte, einfache Entschädigungen und mehr Verlässlichkeit im europäischen Verkehr.
Wir wollen europaweit klare Regeln für Erstattungen und bessere Informationen für Reisende. Gleichzeitig investieren wir in einen starken öffentlichen Verkehr und grenzüberschreitende Bahnverbindungen – für klimafreundliche Mobilität, die funktioniert.
Mit der europäischen Pauschalreiserichtlinie sind Reisende bei Insolvenz des Veranstalters oder erheblichen Leistungsänderungen besser schützt.
Gleichzeitig streiten wir für eine Mobilität der Zukunft, die ganz Europa miteinander verbindet. Dafür müssen wir europäische Schienenwege ausbauen, Lücken schließen und die grenzüberschreitenden Schienen- und Straßeninfrastruktur voranbringen. Wir investieren in einen starken öffentlichen Verkehr, ein stabiles, leistungsfähiges Straßennetz, klimafreundliche Logistik und grenzüberschreitende Bahnverbindungen – damit Menschen und Güter sicher, schnell und zuverlässig in Europa unterwegs sein können.
Das haben wir bereits vorangebracht
- Stärkere Fahrgastrechte: Die europäischen Regeln schützen Reisende bei Verspätungen, Ausfällen und anderen Problemen und schaffen Ansprüche auf Unterstützung und Entschädigung.
- Besserer Schutz bei Pauschalreisen: Die Pauschalreiserichtlinie schützt Reisende insbesondere bei der Insolvenz des Veranstalters und bei erheblichen Änderungen der vereinbarten Reiseleistungen.
- Bessere grenzüberschreitende Mobilität: Die EU stärkt den europäischen Bahnverkehr und arbeitet daran, grenzüberschreitende Verbindungen, Buchungen und Fahrgastinformationen zu verbessern.
Verbraucherrechte stärken und Greenwashing stoppen
Verbraucherinnen und Verbraucher müssen selbstbestimmt entscheiden können – ohne falsche oder irreführende Werbung.
Mit dem Recht auf Reparatur stärken wir die Wahlfreiheit und sorgen dafür, dass Produkte länger genutzt werden können und möglichst keine unnötigen Neukäufe erforderlich werden.
Nachhaltigkeit darf kein Werbeversprechen ohne Konsequenzen sein. Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Recht auf ehrliche Informationen und langlebige Produkte.
Deshalb gehen wir gegen Greenwashing vor und schaffen europaweit einheitliche Regeln für Umwelt- und Nachhaltigkeitsangaben. Unternehmen müssen künftig transparent nachweisen, wenn Produkte tatsächlich klimafreundlich oder nachhaltig sind.
Das haben wir bereits vorangebracht:
- Recht auf Reparatur für viele Alltagsgeräte
- Längere Gewährleistung nach Reparaturen
- Strengere Regeln gegen irreführende Nachhaltigkeitswerbung
Sicherheit und faire Regeln im Binnenmarkt
Verbraucherschutz endet nicht beim Etikett. Alle Produkte, Lebensmittel und Medikamente in Europa müssen sicher sein und strengen Kontrollen unterliegen. Dafür braucht Europa starke Standards und eine wirksame Marktaufsicht.
Wir setzen uns deshalb für bessere Produktinformationen im Internet, wirksame Kontrollen und einen fairen Wettbewerb ein. Denn gute Verbraucherpolitik schützt Gesundheit, stärkt Vertrauen und sorgt dafür, dass wirtschaftlicher Erfolg allen zugutekommt – ganz besonders stark muss die EU hier im digitalen Raum ihre eigenen Regeln durchsetzen.
Das haben wir bereits vorangebracht:
- Sicherere Produkte: Verschärfte Produktsicherheitsvorschriften und das EU-weite Warnsystem „Safety Gate“ sorgen dafür, dass gefährliche Produkte schneller erkannt und gegebenenfalls zurückgerufen werden können.
- Stärkere Verbraucherrechte durch Verbandsklagen: Verbraucherverbände können die Rechte betroffener Verbraucher gegenüber Unternehmen gerichtlich geltend machen.
- Effektiverer grenzüberschreitender Verbraucherschutz: Die Zusammenarbeit der nationalen Verbraucherschutzbehörden wurde verbessert, um Verstöße gegen Verbraucherrechte grenzüberschreitend schneller und wirksamer zu verfolgen und zu ahnden.
- Sichereres Spielzeug
- Mehr Sicherheit bei Online-Käufen
- Besserer Schutz bei Verbraucherkrediten
Fairer Wettbewerb und effektive Kontrollen
Verbraucherschutz bedeutet für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht nur die knappe Information über die Herkunft eines Lebensmittels oder ein verständlicher Beipackzettel. Verbraucherschutz bedeutet für uns auch, umfassende Produktinformationen im Internet anzubieten. Ziel aller Anstrengungen der Verbraucherschutz- und Gesundheitspolitik ist, dass alle Medikamente, Geräte, Lebensmittel und Produkte, die auf den europäischen Markt kommen, sicher und unbedenklich sind. Dafür brauchen wir eine starke Gesetzgebung, aber auch fairen Wettbewerb und effektive Kontrollen in der Europäischen Union.
Verbraucherschutz und Verkehr gehören zusammen: Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass sie sicher reisen, fair einkaufen, sich auf Dienstleistungen verlassen und ihre Rechte auch grenzüberschreitend durchsetzen können. Deshalb wollen wir einen europäischen Binnenmarkt, der nicht nur Unternehmen Chancen eröffnet, sondern vor allem den Menschen konkrete Vorteile bringt – mit fairen Regeln, sichereren Produkten, verlässlicher Mobilität und starken Verbraucherrechten.
