Gute Arbeit, starke Wirtschaft, sichere Energie
Europa braucht bezahlbare Energie, eine starke Industrie und sichere Arbeitsplätze. Für uns ist klar: Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz gehören zusammen. Wir wollen Europas Industrie modernisieren, strategische Abhängigkeit reduzieren und den Wandel zu klimaneutralem und digitalem Wirtschaften gerecht gestalten.
Wie Europa seine Wettbewerbsfähigkeit erhöhen kann, wird eines der zentralen Aufgaben der Legislatur 2024-2029. Von der Reform öffentlicher Ausschreibungen, die aktuell zu wenig an unsere eigenen Unternehmen in der EU gehen, den Beihilferahmen, bis hin zur Diversifizierung der europäischen Energieimporte - wettbewerbsfähig sein heißt öffentliche und private Investitionen ermöglichen, unter anderem in nachhaltige Technologien, Abhängigkeiten reduzieren, Handelsbeziehungen stärken und vor allem: Arbeitsplätze in Europa sichern. Für uns Sozialdemokrat:innen ist klar: Krisen löst man nicht mit dem Rausschmiss von Beschäftigten, sondern mit Innovationen in die Zukunft. Der europäische Binnenmarkt muss zum Beispiel weiter für gute Bedingungen zur Dekarbonisierung der Industrie Entwicklung von Elektromobilität und einen gerechten Übergang sorgen.
Europas Industriestandort stärken
Europa steht im globalen Wettbewerb wirtschaftlich unter Druck. Deshalb setzen wir auf eine aktive europäische Industriepolitik, die Investitionen ankurbelt, Innovationen fördert und industrielle Wertschöpfung in Europa hält. Das Industriebeschlunigungsgesetz sollals europäisches Programm, angesichts steigender Energiepreise und der Klimakrise die Wettbewerbsfähigkeit der stärken. Damit wollen wir klimaneutrale Produktion ausbauen, Lieferketten resilienter machen und gute Industriearbeitsplätze sichern.
Wir drängen dazu:
kritische Rohstoffe und resiliente Lieferketten zu sichern
öffentliche und private Investitionen und europäische Produktion zu stärken
faire Wettbewerbsbedingung für europäische Unternehmen zu schaffen
Leitmärkte für saubere Industriezweige zu schaffen
Bezahlbare Energie und erneuerbare Energien ausbauen
Bezahlbare Energie ist entscheidend für Verbraucher:innen, Mittelstand und Industrie. Wir setzen auf den schnellen Ausbau erneuerbarer Energien, moderne und sichere Stromnetze und weniger Abhängigkeit von fossilen Energieimporten. So stärken wir Europas Wettbewerbsfähigkeit und schützen gleichzeitig Klima und Arbeitsplätze.
Unser Plan:
- Wind- und Solarenergie sowie Speicher schneller ausbauen.
- Genehmigungsverfahren in Europa beschleunigen
- Den Wasserstoffhochlauf vorantreiben und klimafreundliche Technologien stärken
Damit der Wirtschaftsstandort Europa erhalten bleibt und im globalen Wettbewerb mithalten kann, müssen wir gemeinsame Maßnahmen abstimmen. Wir arbeiten deshalb an einer europäisches Industriestrategie um die Herausforderungen der Industrie in Europa jetzt anzupacken.
Produktionsanlagen für saubere Industrien wie Solarstrom, Windenergie, Batterietechnologie, Wärmepumpen oder Elektrolyseure sollen in der EU gehalten und wieder angesiedelt werden.
Die EU muss auch die Autoindustrie darin unterstützen, aus der derzeitigen Krise auf einen nachhaltigen Zukunftspfad zu gelangen. Dazu braucht es regulatorische Stabilität, günstigere Energiepreise, dank günstigerer erneuerbarer Energie, und niedrigere Netzentgelte sowie Nachfrageanreize für europäische E-Autos, damit diese Fahrzeuge erschwinglicher werden.
Industrie modernisieren und Beschäftigung sichern
Die Transformation der europäischen Industrie gelingt nur gemeinsam mit den Beschäftigten. Sozialdemokratische Industriepolitik bedeutet, Wandel aktiv zu und Arbeitsplätze zu sichern. Deshalb setzen wir auf Qualifizierung, Mitbestimmung und Investitionen in Zukunftstechnologien wie Elektromobilität, Batterietechnik, Mikroelektronik und Wasserstoff.
Die Europa-SPD setzt sich dafür ein, dass:
- Europas Automobilindustrie den Wandel zur Elektromobilität erfolgreich schafft
- gute Industriearbeitsplätze und Tarifbindung erhalten bleiben
- Klimaneutralität und wirtschaftliche Stärke gemeinsam vorangebracht werden
