26.01.2021

„Kluger Kreislauf statt Müllberge“

Abstimmung über Kreislaufwirtschaft

Delara Burkhardt
Delara Burkhardt

Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments stimmt heute über Vorschläge für ein Wirtschaften nach dem Modell eines ressourcenschonenden Kreislaufs ab. Die Abgeordneten greifen dabei den entsprechenden Aktionsplan der EU-Kommission auf. Neben einem Recht auf Reparatur strebt die Kommission darin zum Beispiel an, die sogenannte Öko-Design-Richtlinie auf mehr Produktarten, wie zum Beispiel Textilien, auszuweiten. Die Forderungen des Umweltausschusses kommentiert Delara Burkhardt, umweltpolitische Sprecherin der Europa-SPD:

„Rohstoffe gehören nicht auf die Deponie, sondern in einen klugen Wirtschaftskreislauf. Wir sprechen von Wertschöpfungsketten, nutzen die natürlichen Ressourcen allerdings so, als hätten sie keinerlei Wert und wären unendlich verfügbar.

Die Hälfte der gesamten Treibhausgasemissionen und mehr als 90% des Verlusts an biologischer Vielfalt sind auf die Gewinnung und Verarbeitung von Ressourcen zurückzuführen. Maßnahmen zur Förderung von Kreislaufwirtschaft sind daher ein tragendes Kernelement des europäischen Green Deals. Das Ziel der Europäischen Union sollte ein Dreiklang sein: Reparieren statt Wegwerfen, Recyclingquoten erhöhen, Rohstoffe erhalten. In seinem Bericht ruft der Umweltausschuss die EU-Kommission dazu auf, verbindliche Recyclingraten bis 2030 festzulegen und die Voraussetzungen für ein hochwertiges Recyclingsystem zu schaffen.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten fordern jedoch mehr als Recyclingziele: Produkte müssen ressourceneffizienter hergestellt werden. Die EU muss hier einen Maßstab einführen: im EU-Binnenmarkt sollten feste Indikatoren den ökologischen Fußabdruck von Produkten messen. Praktiken wie der geplanten Obsoleszenz von Produkten und der umweltschädlichen Herstellung von Verpackungen kann europäische Gesetzgebung Einhalt gebieten.“

Der Aktionsplan zur Kreislaufwirtschaft liegt seit März 2020 vor. Der Bericht des Umweltausschusses gibt nun konkrete Handlungsempfehlungen und fordert die Kommission auf, die Parlamentsposition in ihre künftigen legislativen Vorschläge zu integrieren. In der Februar-Plenartagung des Parlaments wird das Plenum über den Bericht abstimmen.