08.10.2020

„Verlorene Generation verhindern“

Parlament fordert Ausbau der Jugendgarantie für faire Arbeit

Gaby Bischoff
Gaby Bischoff

Die Europaabgeordneten fordern in einer Resolution vom Donnerstag, 8. Oktober 2020, dass die EU mehr Geld zur Verfügung stellt, um jungen Menschen in Zeiten steigender Jugendarbeitslosigkeit eine Ausbildung oder einen Arbeitsplatz anzubieten. Die Corona-Krise trifft junge Europäerinnen und Europäer hart. Laut Eurostat lag die Jugendarbeitslosenquote in der EU im Juli 2020 bei 17 Prozent, gegenüber 14,9 Prozent vor der Krise. Es wird erwartet, dass sie weiter stark ansteigen wird. Gabriele Bischoff, sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Europa-SPD:

„Viele Jugendliche stecken in einem Teufelskreis aus unbezahlten Praktika, prekärer Arbeit oder Arbeitslosigkeit fest. Diese Abwärtsspirale zu durchbrechen gelingt nur, wenn sie Zugang zu guter Arbeit, unbefristeten Jobs und anständig bezahlten Praktika finden, wie Generationen vor ihnen.  Auch von guten Maßnahmen wie der Kurzarbeit, von der Millionen EU-Bürgerinnen und EU-Bürger derzeit profitieren, bleiben sie sonst ausgeschlossen.“

Die EU-Mitgliedstaaten haben nun sogenannte Schlussfolgerungen für eine verstärkte Jugendgarantie beschlossen, voll guter Absichten und Erklärungen. Gleichzeitig legt der Europäische Rat die Axt an die Mittel des Europäischen Sozialfonds indem die Mittel für nicht erwerbstätige junge Menschen auf zehn Prozent gekürzt werden. Auch das EU-Programm React-EU zur Bewältigung der COVID‑19-Krise sieht bei der Mittelvergabe keine verbindlichen Ziele für Jugendliche vor. Wie so oft werden junge Menschen billig abgespeist. Europa kann sich keine verlorene Generation leisten. Junge Menschen brauchen mehr als nette Worte und Versprechungen. Dafür setzen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament ein.“

In der Entschließung fordert das Parlament, dass die Mitgliedsstaaten mehr Geld für die Jugendgarantie für den Zeitraum 2021-2027 mobilisieren, und zwar über einen verstärkten Europäischen Sozialfonds Plus - in Übereinstimmung mit früheren Forderungen des Europäischen Parlaments. Das Europäische Parlament fordert zudem erneut einen Rechtsrahmen, um unbezahlte Praktika, Ausbildungsplätze und Lehrstellen in der EU zu verbieten. In einer Debatte am Montagabend hatte das Plenum den Rat und die EU-Kommission befragt, wie die Umsetzung der Jugendgarantie in den EU-Mitgliedsstaaten bisher vorankommt.