"Kritische Rohstoffe gemeinsam sichern"
EU-Parlament fordert europäisches Rohstoffzentrum für mehr Versorgungssicherheit und weniger Abhängigkeiten
Europas Industrie ist auf kritische Rohstoffe angewiesen. Doch der steigende Bedarf, geopolitische Spannungen und störanfällige Lieferketten gefährden die Versorgung. Das Europäische Parlament will das geltende EU-Gesetz für kritische Rohstoffe überarbeiten und schlägt dabei die Einrichtung eines europäischen Zentrums für kritische Rohstoffe vor. Dieses soll gemeinsame Einkäufe organisieren, strategische Reserven aufbauen und drohende Lieferengpässe frühzeitig erkennen. Im Gesetz für kritische Rohstoffe wurde bereits festgelegt, dass höchstens 65 Prozent des EU-Bedarfs an einem strategischen Rohstoff auf einer relevanten Verarbeitungsstufe nur aus einem einzigen Drittstaat stammen dürfen. Vor Kurzem hatte der EU-Rechnungshof jedoch kritisiert, dass die Umsetzung der Ziele mit den vorhandenen Möglichkeiten der EU nicht erreichbar seien. Das EU-Parlament will auch deshalb nachbessern.
Matthias Ecke, Mitglied im Industrieausschuss:
„Europa darf bei den Rohstoffen für seine industrielle Zukunft nicht länger von einigen wenigen Lieferländern abhängig sein. Die jüngsten Handelskonflikte haben gezeigt, dass China die Produktion in Europa von heute auf morgen lahmlegen kann. Deshalb müssen wir unabhängiger werden.
Mit dem geltenden Gesetz wurden bereits europaweit strategische Projekte ausgewählt, auch in Deutschland, etwa zur Lithiumgewinnung und für mehr Recyclingkapazitäten. Doch als gemeinsamer Markt haben wir ein gemeinsames Interesse daran, den Zugang zu Rohstoffen zu koordinieren und zu überwachen. Die Hauptstädte allein leisten das heute nicht. Ein europäisches Zentrum für kritische Rohstoffe soll die Beschaffung bündeln und strategische Reserven für den Krisenfall aufbauen.”
Nach der Abstimmung über die Parlamentsposition folgen die Verhandlungen mit dem Rat, der seine Position bereits im März festgelegt hat. Erst nach einer Einigung beider Institutionen kann die neue Regelung in Kraft treten.
Die Verordnung für kritische Rohstoffe trat am 23. Mai 2024 in Kraft und gilt seitdem unmittelbar in allen EU-Mitgliedstaaten.
