Liebe Leserinnen und Leser,

vom 11. bis zum 19. Januar 2010 fanden im Europäischen Parlament die Anhörungen der designierten Kommissionsmitglieder statt. Bis auf Frau Kristalina Georgiewa, die kurzfristig den Platz der zurückgetretenen bulgarische Kandidatin Rumiana Jeleva übernommen hat und deren Anhörung am 3. Februar stattfinden wird, haben sich alle designierten Kommissionsmitglieder der Fragen der Abgeordneten gestellt.

Das Ergebnis der Anhörungen ist aus Sicht der SPD-Abgeorneten durchwachsen. Neben vereinzelten Lichtblicken und leider auch einigen schwarzen Schatten, zeichnet sich die vorgestellte Kommission vor allem durch ein mäßiges Grau aus. Viele Bewerberinnen und Bewerber ließen große Wissenslücken in ihren zugewiesenen Fachbereichen erkennen. Selten zeigten die Kandidatinnen und Kandidaten den Mut in eine ernsthafte Diskussion mit den Abgeordneten zu treten und eigene Ideen und Konzepte zu vertreten. Das Gros der designierten Kommissionsmitglieder antwortete wage und ausweichend auf die Fragen der Abgeordneten und hielten sich damit strikt an die offensichtliche Vorgabe des Kommissionspräsidenten Barroso, durch ein flaches Profil möglichst wenig Angriffsfläche zu bieten.

Eine besonders schlechte Vorstellung gab die Bewerberin für das Ressort Internationale Zusammenarbeit und humanitäre Hilfe, Jeleva. In der Kritik ging es dabei nicht nur um die in der europäischen Presse publizierten Zweifel an der Korrektheit ihrer finanziellen Angaben, sondern insbesondere um den gravierenden Mangel an Sachkenntnis, der sich während der Befragung offenbarte. Mit Ausnahme der Konservativen, aus deren Reihen Jeleva stammt, signalisierte die Mehrheit der Europaabgeordneten fraktiosübergreifend die Kandidatin abzulehnen und damit notfalls der gesamten Kommission im Plenum die Zustimmung zu verweigern. Der Entschluss Jelevas war daher nur konsequent und für alle Seiten die beste Lösung.

Lichtblicke stellten hingegen die Kandidaten für die Bereiche Wettbewerb und Wirtschaft, Joaquín Almunia und Michel Barnier dar, die sich der Diskussion mit den Abgeordneten stellten und hier sowohl mit guter Sachkenntnis als auch mit eigenen Ideen punkten konnten.

Mit freundlichen Grüßen

Bernhard Rapkay
Vorsitzender der SPD-Delegation im Europäischen Parlament