 Das ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangene Zusammentreffen von US-Präsident Trump und Kremlchef Putin am gestrigen Freitag kommentiert Tobias Cremer, außenpolitischer Sprecher der Europa-SPD: "Putin lässt Trump auflaufen. Erneut hat der russische Präsident Vladimir Putin gezeigt, dass er an einem Frieden in Europa nicht interessiert ist. Trump hat Putin die große Weltbühne geboten, ihn hofiert, ihm den roten Teppich ausgerollt, ihm sogar applaudiert– und Putin? Der lässt den amerikanischen Präsidenten im Regen stehen, verweigert einen Waffenstillstand und zeigt auch ansonsten keinerlei Kompromissbereitschaft. Stattdessen widerholt er seine Maximalforderungen.
Da ist es schon fast ein kleiner Erfolg, dass Trump Putins Propaganda zumindest nicht öffentlich übernommen hat, sondern das gemeinsame Mittagessen abgesagt, und auf die Rolle der Ukraine und Europas für künftige Verhandlungen verwiesen hat. Von den zuvor angekündigten 'schweren Konsequenzen' oder Sekundärsanktionen im Falle des Ausbleibens eines Waffenstillstandes ist jedoch nichts mehr zu hören.
Nach dem offenkundigen Scheitern von Trumps 'Appeasement-Politik' ist es nun an den Europäer:innen, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Europa muss endlich selbst die Initiative zu ergreifen und eine Alternative aufzeigen: nämlich echte Verhandlungen aus einer Position der Stärke heraus und zwar mit der Ukraine von Anfang an am Tisch.
Dazu muss Europa aber zunächst die eigene und die ukrainische Verhandlungsposition stärken und Druck auf Putin erhöhen. Das geht nur durch eine verstärkte und langfristig angelegte Unterstützung der Ukraine, robuste Sicherheitsgarantien unter Einbeziehung der USA und stärkere Sanktionen gegen Russland. Es geht hierbei nicht nur um das Überleben der Ukraine, sondern um unsere eigene Sicherheit in Europa.
Der Alaska-Gipfel hat gezeigt, dass man Europas Zukunft nicht allein vom diplomatischen Geschick Trumps oder seinen Golffreunden abhängig machen sollte. Stattdessen muss Europa aus dem Modus der Selbsverzwergung ausbrechen. In enger Abstimmung mit der Ukraine gilt es für die Europäer:innen daher nun, Präsident Trump beim Wort zu nehmen und endlich selbst die diplomatische Initiative zu ergreifen." |
