Eine engagierte SPD hat sich am Wochenende in Berlin zum Bundesparteitag versammelt. Wir von der Europa-SPD waren dabei und haben Zukunftspläne für unser Europa angekündigt. Danke für das Vertrauen, mich für weitere zwei Jahre zur Europabeauftragten zu wählen. Ich habe mich sehr über das hervorragende Ergebnis von 92,2 Prozent gefreut.

Als Sozialdemokrat*innen sind wir sowohl in Deutschland als auch in Europa die Brandmauer gegen Rechts: mit sozialer Politik für dich und null Toleranz für Rechtsradikale. Das hat auch unser Bundeskanzler Olaf Scholz deutlich gemacht.
 

Morgen Abend diskutiere ich genau dieses Thema bei einem spannenden Webinar mit den Politikwissenschaftler*innen Natascha Strobl und Marcel Lewandowsky. 

Meldet euch mit dem untenstehenden Link an!

Lasst uns weiterhin zusammenstehen für ein starkes, soziales und nachhaltiges Europa.
 

Eure Katarina Barley
 

Webinar am morgigen Dienstag, 12. Dezember, 19 Uhr:

Der Einfluss von Rechtspopulismus und rechten Parteien in Europa wächst. In Deutschland, Frankreich, Polen, Spanien, Schweden, Italien, Griechenland, der Slowakei und zuletzt in den Niederlanden feiern rechte Parteien teilweise große Wahlerfolge. Woran liegt das und wie lassen sich die Nationalisten bekämpfen?

Katarina Barley, Vizepräsidentin des EU-Parlaments, diskutiert mit Matthias Ecke, SPD-Europaabgeordneter aus Sachsen, Natascha Strobl, Politikwissenschaftlerin und Expertin für das Thema Rechtsextremismus sowie Marcel Lewandowsky, Politikwissenschaftler und Autor.
Der Vorsitzende der Europa-SPD, Jens Geier, wird durch die Veranstaltung führen.

Andreas Bläse ist Bundesbeauftragter für Wirtschaft und Politik der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft DLRG und Wachleiter auf der Wasserrettungsstation Wannsee I. Auf dem Bild, das er in die Kamera hält, ist eine Einsatztruppe zu sehen, die grenzüberschreitend unterwegs ist.

Wir möchten ihm und diesen mutigen Helferinnen und Helfern der DLRG von Herzen danken!

Für ein Europa der Solidarität ist euer Einsatz unabdingbar.

Eine besondere Woche für uns in Straßburg: Die letzte Plenarsitzung des Jahres 2023 startet heute. 

• Wir setzen uns diese Woche bei der Abstimmungswoche in Straßburg für flexiblere Ruhezeiten von Reisebusfahrer*innen ein. Auf langen Strecken leiden diese nicht selten an Übermüdung. Verständlich! Wir stimmen deshalb für Änderungen der geltenden Vorschriften.
• Außerdem wichtig: Für die europäische Energiewende sind Rohstoffe wie Lithium, Kobalt oder bestimmte Erze elementar. Teilweise importiert Europa diese Materialen fast vollständig. Weil außerdem der Bedarf durch die Transformation um das zigfache in die Höhe schießen wird, will die EU ihre Abhängigkeit mit einer Rohstoff-Strategie reduzieren.
• Ein weiterer Höhepunkt unserer Woche ist eine Abstimmung über Gesundheitsdaten in der EU. Der Gesetzesvorschlag für einen Europäischen Raum für Gesundheitsdaten, zu dem wir uns positionieren werden, soll grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung für Patient*innen und Ärzt*innen erleichtern sowie Forschung und Innovation in der Europäischen Union fördern. Unsere Fraktion hat sich dafür eingesetzt, den Entwurf um wichtige Kontrollmechanismen für Patient*innen zu ergänzen.
• Das EU-Parlament verleiht seinen Preis für geistige Freiheit an Vertreter*innen der "Women, Life, Freedom" Bewegung im Iran.

Im Januar lest ihr das nächste Mal von uns. Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern erholsame Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.