Liebe Leserinnen und Leser des Europa-Magazins,

ein denkwürdiges Bild aus dieser Mai-Plenarsitzung des EU-Parlaments in Straßburg wird bleiben: Während der Gedenkfeier im Saal zum 80-jährigen Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai wird die Europahymne gespielt, alle erheben sich - doch die AfD bleibt sitzen. 

Was ist unsere Aufgabe als Sozialdemokrat:innen angesichts dieses Verhaltens, angesichts dieser nationalistischen Bedrohung unserer Werte und Demokratie? 

Am heutigen 9. Mai unterzeichnete vor 75 Jahren Robert Schuman, einer der Gründerväter der EU, die gleichnamige Erklärung, die den Grundstein für das Europa legte, in dem wir heute leben: Ein Europa, das für Frieden, Freiheit und Menschenrechte steht. Deshalb feiern wir heute den Europatag und überall auf unserem Kontinent finden Aktionen statt, die die Bedeutung der EU untermauern.

Die beiden denkwürdigen Daten aus dieser Woche führen uns vor Augen, welche Verantwortung auf unseren Schultern liegt. Die letzten Überlebenden der Shoah, des Holocausts, verlassen uns. Jetzt mehr denn je, müssen wir dafür sorgen, dass ihre Stimmen niemals verstummen. Wir müssen ihre Augen, ihre Herzen, ihre Gedanken sein.

Die Europäische Union ist eine antifaschistische Union. Wir Sozialdemokrat:innen werden sie verteidigen!

Europas Wirken wird vor dem Kontext der aktuellen Weltlage immer wichtiger. Gleichzeitig droht der Rechtsruck unsere Errungenschaften ins Wanken zu bringen. Umso wichtiger, dass wir mehr über Europa reden, mehr voneinander lernen und mehr Fragen darüber klären, was die EU bewirken kann. Auch so leisten wir einen Beitrag gegen Desinformation, welche die Feinde unserer Demokratie gezielt zu ihren Zwecken einsetzen. Macht deshalb mit beim "Ask Me Anything" auf unserem Instagram-Account. Was wolltet ihr immer schon einmal wissen, was erscheint euch merkwürdig? Worüber möchtet ihr mehr erfahren? Wir freuen uns auf viele Fragen und konstruktive Kommentare!

Die neue Regierung steht: Was erwartet das neue Kabinett in Brüssel?

Welche Weichenstellungen für die EU plant die neue Bundesregierung nach der Amtsübernahme? Die Herausforderungen für die Regierungs-Vertreter:innen des größten europäischen Mitgliedsstaats sind immens: Ein neuer EU-Finanzrahmen muss verhandelt, mehr Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik organisiert und auf Trumps Handelsattacken geantwortet werden. 

Schon jetzt hat die neue Regierung einen Ruck in Europa ausgelöst. Endlich geht der Mitgliedstaat, von dem die wirtschaftliche Entwicklung im ganzen Binnenmarkt abhängt, seine Infrastruktur-Probleme an. Die Investitionswende kann kommen. Das EU-Mitglied, das häufig allen anderen auf die Finger geklopft und gefordert hat, dass sie sparen sollen, selbst, wenn sie sich dabei kaputt kürzen, ändert das Paradigma.

Auf uns und die neuen Minister:innen warten viele wichtige Entscheidungen. Gemeinsam wollen wir ein handlungsfähiges und starkes Europa fördern, das Vertrauen zurückbringt und echte Verbesserungen für alle Europäer:innen liefert.

Euer René Repasi, Vorsitzender der Europa-SPD