Liebe Europa-Freund:innen,

40 Grad im Schatten, aufgeheizte Städte, schlaflose Nächte – Die Bilder der vergangenen Tage zeigen: Die Klimakrise ist längst keine ferne Zukunft mehr.

Das bedeutet aber nicht, dass wir der Hitze hilflos ausgeliefert sind. Im Gegenteil: Klimaschutz bleibt der beste Hitzeschutz. Das bedeutet zum Beispiel klimafeste Gebäude, mehr Grünflächen und gezielten Investitionen in eine Infrastruktur, die auch Extremwetter standhält. Wir müssen in Hitzeschutz investieren, um Gesundheit und Lebensqualität zu schützen. Denn Klimafolgen wie Hitze sind auch eine soziale Frage. 

Genau deshalb waren die vergangenen Jahre so entscheidend. Wir haben die Weichen gestellt, um Emissionen zu senken und den Wandel sozial gerecht zu gestalten.

Doch viele dieser Regeln treten erst jetzt schrittweise in Kraft. Das eigentliche Risiko besteht heute nicht darin, dass Europa keine Lösungen hat. Es besteht darin, dass bereits beschlossene Gesetze verwässert, verschoben oder nicht konsequent umgesetzt werden.

Europa braucht Verlässlichkeit statt Rolle rückwärts – beim Klimaschutz ebenso wie bei der Anpassung an die Folgen der Klimakrise.

Hier kommen drei Punkte, die wir gemeinsam über die Hitzewelle in Europa – und die Antworten der Europäischen Union darauf – wissen und weitersagen müssen.

Eure Europa-SPD

1. Europa hat gehandelt

In den vergangenen fünf Jahren hat die Europäische Union die umfassendste Klimagesetzgebung ihrer Geschichte beschlossen.

Das Europäische Klimagesetz setzt den Rahmen für künftige EU-Vereinbarungen. Mit sogenannten Klimasozialplänen verpflichten sich die Mitgliedstaaten dazu, soziale Härten durch steigende CO₂-Preise abzufedern – dies ist eine Voraussetzung für den Erhalt der Gelder aus dem Klimasozialfonds, für den wir lange gekämpft haben. Zwischen 2026 und 2032 stehen Deutschland daraus 5,31 Milliarden Euro zu. 

Mit festen EU-Zielen für den Ausbau erneuerbarer Energien und schnelleren Genehmigungen von zum Beispiel Windparks, gesteigerter Energieeffizienz und einem CO₂-Grenzausgleich für die Einfuhr von emissionsintensiven Produkten aus Ländern ohne Einspar-Ziele haben wir starke Instrumente an der Hand.

Mit einem beschleunigten Ausbau der Stromnetze wollen wir deutlich zur finanziellen Entlastung von Verbraucher:innen beitragen. Denn Europas Energieversorgung der Zukunft muss erneuerbar, bezahlbar und sicher sein. 

2. Jetzt geht es darum, Beschlüsse Wirklichkeit werden zu lassen.

Jedes begrünte Schulgelände, jede sanierte Wohnung, jede erneuerbare Kilowattstunde und jede vermiedene Tonne CO₂ macht Europa widerstandsfähiger. 

Angriffe auf den europäischen Green Deal, Forderungen nach Ausnahmen und Verzögerungen bei Klimazielen erschweren uns diesen Weg. Angeführt von den rechten Fraktionen im EU-Parlament, erleben die EU-Klimaschutzvorgaben eine Attacke, die mit billigem Populismus Menschen gegeneinander ausspielt und zukunftsweisende Entscheidungen in Frage stellt.

Für uns ist klar: Unternehmen investieren nur dann, wenn Regeln verlässlich bleiben. Städte können sich nur dann auf Hitze vorbereiten, wenn europäische Förderprogramme bestehen bleiben. Familien profitieren nur dann, wenn der Soziale Klimafonds tatsächlich bei ihnen ankommt.

Die nächste große Debatte auf EU-Ebene betrifft das etablierte und weltweit fortschrittlichste europäische Emissionshandelssystem. Wir sind überzeugt, dass es dieses wichtige Instrument auch in Zukunft braucht. 

3. Klimaschutz braucht Rückhalt 

Wir wollen in einer Gesellschaft leben, in der alle Menschen von den Vorteilen des ökologischen Wandels profitieren können. Deshalb brauchen wir gut isolierte Wohnungen, die auch in heißen Sommern ein angenehmes Zuhause bieten, und Städte, die für alle lebenswert bleiben. Gleichzeitig muss klimafreundliche Mobilität für breite Bevölkerungsschichten zugänglich sein. Erschwingliche E-Autos bieten die Chance, nachhaltige Mobilität für viele Menschen Realität werden zu lassen und eröffnen europäischen Automobilherstellern neue Märkte und Wachstumsperspektiven. Daran arbeiten wir im Europäischen Parlament.

Die EU kann und muss zu ihrem Klimaprogramm stehen, und damit Investitionen, Förderung und Aufschwung durch saubere Energie ermöglichen. Denn sie macht uns unabhängiger und garantiert, dass wir als europäischer Wirtschaftsstandort aus eigener Kraft heraus wachsen können.

Unser Ziel bleibt: Gemeinsam dafür einstehen, was wir beschlossen haben. Gemeinsam umsetzen, was Zukunft schafft.

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