 Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will selbstständige Social-Media-Nutzung erst ab 15 Jahren erlauben. Das hat sie gestern in ihrer Rede zur Lage der EU angekündigt. Der konkrete Rechts-Vorschlag für die Einführung einer Altersverifikation, welche die EU den Plattformen vorschreiben würde, haben von der Leyen und die finnische Digital-Kommissarin Virkkunen soeben in Straßburg präsentiert. Katarina Barley, Vizepräsidentin des EU-Parlaments und Mitglied im Binnenmarktausschuss: "Kinder und Jugendliche sind von süchtigmachenden Designs besonders betroffen, schädlich sind sie aber für uns alle. Aus diesem Grund sind Plattformen schon jetzt verpflichtet, diese abzumildern. Daran halten sie sich nicht. Darum ist es wichtig, den Spieß umzudrehen: Plattformen dürfen zumindest für Kinder erst zugänglich sein, wenn sie nachweisen, dass sie sicher sind. " Birgit Sippel, innenpolitische Sprecherin der S&D-Fraktion: „Es liegt in der Verantwortung der Plattformen, süchtigmachende Algorithmen abzuschaffen und strukturelle Veränderungen am Geschäftsmodell vorzunehmen. Um das zu erreichen, ist die konsequentere Durchsetzung des Digitale-Dienste-Gesetzes besonders wichtig. Denn um Kinder und Jugendliche effektiv zu schützen, müssen wir über die Altersverifikation hinausblicken, welche erhebliche Datenschutzbedenken aufwirft. Eine Altersgrenze kann ein Instrument sein, ist aber kein Allheilmittel. Gegenüber der Macht von Big Tech steht die Macht von 450 Millionen Menschen. Faire Regeln online durchzusetzen ist eine der wichtigsten Aufgaben der EU." |