 Die Isländerinnen und Isländer stimmen diesen Samstag, 29. August, darüber ab, ob ihr Land die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union wieder aufnehmen soll.
Die Verhandlungen waren im Jahr 2013 auf Eis gelegt worden und würden bei einem Ja wieder aufgenommen. Erst nach Abschluss der Verhandlungen und der Einigung auf konkrete Beitrittsbedingungen würden die Isländerinnen und Isländer erneut über eine tatsächliche EU-Mitgliedschaft entscheiden. Die isländische Regierung rechnet damit, dass dieser zweite Volksentscheid nach mehrjährigen Verhandlungen möglicherweise 2028 stattfinden könnte.
René Repasi, Vorsitzender der Europa-SPD:
„Island gehört zu Europa. Die Tür zur Europäischen Union steht offen. Die Insel ist über Schengen und den Europäischen Wirtschaftsraum längst eng mit der EU verbunden. Besonders in Zeiten geopolitischer Unsicherheit zeigt sich: Souveränität bedeutet nicht, allein zu stehen, sondern gemeinsam handlungsfähig zu sein. Ein Ja zu neuen Verhandlungen wäre ein starkes Signal für ein Europa, das zusammenrückt, wenn andere die internationale Ordnung infrage stellen.
Die EU ist Europas Instrument, um in einer Welt konkurrierender Großmächte souverän handeln zu können - kein Gegenmodell zu nationaler Souveränität. Als EU-Mitglied würde Island europäische Regeln nicht nur übernehmen, sondern sie gleichberechtigt mitgestalten. Selbstverständlich müssen Islands besondere Interessen ernst genommen werden, vor allem bei der Fischerei, die für Island wirtschaftlich und gesellschaftlich besonders bedeutend ist. Dafür gibt es Beitrittsverhandlungen mit klaren Kriterien.
Ein positiver Ausgang dieses Referendums kann ein Neustart sein. Über einen Beitritt entscheiden am Ende möglicher Verhandlungen die Isländerinnen und Isländer, die EU-Staaten und das Europäische Parlament. Sollte Island für neue Verhandlungen stimmen, muss Europas Antwort klar sein: Willkommen am Verhandlungstisch. Island ist in Europa zuhause.“ |
