"Medizinische Versorgung hat in Krisenzeiten Vorrang"

Neuer Zeitplan für Zertifizierung von Medizinprodukten

Die Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides hat heute, Mittwoch, 25. März 2020, angekündigt, die Implementierung der europäischen Verordnung über Medizinprodukte um zwölf Monate verschieben zu wollen. Demnach wird die Gesetzgebung nicht wie zuvor beschlossen am 26. Mai 2020 in Kraft treten. Grund ist die hohe Nachfrage an Medizinprodukten in der Coronakrise. Der vorgesehene europäische Zertifizierungsprozess könnte zur Folge haben, dass der erhöhten Nachfrage nicht schnell genug nachgekommen werden kann. Bereits am Vortag hat das Europäische Parlament die Kommission aufgefordert, den Starttermin für die Verordnung zu verschieben. Es folgen Kommentare von Tiemo Wölken, gesundheitspolitischer Sprecher der Europa-SPD:

„Ich begrüße die Entscheidung der Kommission, das Inkrafttreten zu verschieben. Wir haben die Verordnung beschlossen, um die Sicherheit der Patientinnen und Patienten zu garantieren. Ein wichtiges Element sind sogenannte Zertifizierungsstellen, die neue Medizinprodukte überprüfen. Davon gibt es derzeit zu wenige. Es ist daher richtig, jetzt das Inkrafttreten der Verordnung zu verschieben, um die Versorgung mit Medizinprodukten nicht zu gefährden.“

„Das Parlament hatte bereits im Dezember einer Verlängerung der Übergangsfrist bis 2024 für wiederverwertbare Medizinprodukte der Klasse "Ir" zugestimmt. Auch dort wollten wir für Versorgungssicherheit sorgen. Es muss aber klar sein, dass diese Aufschiebung nur eine vorübergehende Maßnahme ist und lediglich durch die derzeitige Coronakrise bedingt ist."

„Skandale um Medizinprodukte in den letzten Jahren, wie zum Beispiel die Brustimplantate der Firma Poly Implant Prothèse, haben gezeigt, dass europäische Standards notwendig sind. Aufgrund des Mangels an wesentlicher medizinischer Ausrüstung und Geräten in der aktuellen Krise ist das aufgeschobene Inkrafttreten der Verordnung über Medizinprodukte dennoch begrüßenswert. Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen.“