01.02.2019

Ein historischer Fehler

USA kehren Atomwaffenvertrag mit Russland den Rücken

Den Ausstieg aus dem Abrüstungsvertrags INF (Vetrag über Nuklearwaffen mittlerer Reichweite) am Freitag, 01. Februar 2019, kommentiert Knut Fleckenstein, außenpolitischer Sprecher der Europa-SPD wie folgt:

„Die Aufkündigung des Vertrags durch die Regierung Trump ist ein historischer Fehler und zeigt eine bedrohliche Geschichtsvergessenheit. Sowohl von den USA als auch von Russlands Seite habe ich deutlich mehr Bemühungen erwartet, das INF-Abkommen zu retten. Gegenseitige Inspektionen und ein erweiterter Vertrag wären Möglichkeiten gewesen, an dem gemeinsamen Abkommen festzuhalten. Die wichtigste Rüstungskontrollvereinbarung für Europas Sicherheit darf nicht zerstört werden!“ 

„Den INF-Vertrag zu kündigen ist falsch und auch für Europa hochbrisant. Eine atomare Aufrüstung in Europa könnte die Folge sein. Die Aufkündigung reiht sich in das verantwortungslose Handeln von US Präsident Trump ein. Seine Abkehr von internationalen Abkommen macht die Welt nicht sicherer, sondern unsicherer", sagt der Europapolitiker. 

"Die nächsten sechs Monate bieten eine letzte Chance, das Abkommen zu retten. Ich erwarte von dem europäischen Außenministerrat eine klare Botschaft und aktive vermittelnde Bemühungen, um den Vertrag zu bewahren“, so Knut Fleckenstein.

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