"Sternstunde" - November-Newsletter der Europa-SPD

 
 
 
 

Spitzenkandidat für Zusammenhalt und Demokratie

 

9.11.2018

 


Liebe Leserinnen und Leser,

Frans Timmermans soll neuer Präsident der EU-Kommission werden. Der Niederländer kann für die Sozialdemokratie als europaweiter Spitzenkandidat für die Europawahl 2019 antreten. Auf dem Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas am Samstag, 8. Dezember 2018 im portugiesischen Lissabon soll die endgültige Entscheidung fallen. Frans Timmermans steht schon lange an vorderster Front im Kampf um den Schutz europäischer Grundwerte, und wir sind froh, dass er diesen Kampf als unser gemeinsamer Kandidat fortsetzen kann. Wir wollen stark und geeint in die historische Wahl um die Zukunft Europas gehen.

Eine Perspektive für europäischen Zusammenhalt und Demokratie gibt es nur mit ihm. Denn Teile der Europäischen Volkspartei, der CDU und CSU angehören, arbeiten gegen die Menschenrechte und die Zusammenarbeit in Europa. So ist die rechte Regierung in Ungarn offen EU-feindlich. Premier Viktor Orbán hetzt nicht nur gegen die Europäische Union, sondern auch gegen Frauen, Geflüchtete und Minderheiten. Die Europäische Volkspartei schickt zur Europawahl den CSU-Mann Manfred Weber ins Rennen, für den es laut eigener Aussage ´eine Ehre` ist, diese ungarische Regierungspartei Fidesz `in der Familie zu haben´. Manfred Weber ist der Spitzenkandidat Orbáns. Der Rechtspopulist hat sich offen für ihn ausgesprochen.

In diesen Kampf um die Seele Europas will die Sozialdemokratie erneuert gehen. Und an dieser Erneuerung kann und soll sich jede Interessierte und jeder Interessierte beteiligen. Dazu lädt die SPD an diesem Wochenende zum Debattencamp ins Funkhaus Berlin. Auch wir SPD-Europaabgeordnete sind teils persönlich sowie mit einem eigenen Stand vor Ort. Die Anmeldung funktioniert hier. In mehr als 30 Workshops und auf drei Bühnen geht es mit Rednerinnen und Rednern aus allen Teilen der Gesellschaft um Erneuerung, Vernetzung, Arbeit von morgen oder linke Politik für die Zukunft. Weitere Informationen zum Debattencamp findet ihr hier online. Für alle, die nicht persönlich auf teilnehmen können, gibt es die Möglichkeit, hier Teile des Programms live zu verfolgen.

Während der europäische Wahlkampf vorbereitet wird, haben die US-Amerikaner ihren neuen Kongress diese Woche gewählt. Dass Donald Trump die Mehrheit im US-Repräsentantenhaus verliert, ist ein Votum gegen eine Politik der Angstmache, gegen seine irreführende Militär-Show im Wahlkampf und die Spaltung der Gesellschaft. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten freuen uns über diesen Erfolg der Demokratischen Partei, unsere Partner in der Progressiven Allianz. Gut, dass künftig wesentlich mehr Frauen im Kongress den frauenfeindlichen Pöbeleien Paroli bieten können. Die Machtverschiebung unterstreicht, dass es ein anderes Amerika gibt, das gegen Trump aufsteht.

Wenn die Europäerinnen und Europäer sich gegen den Turbokapitalismus verteidigen wollen, offenbar Trumps gesellschaftspolitisches Ideal, dann schaffen wir das nur gemeinsam. Dann ist die Europäische Union ein Schutzschild. Deshalb wollen Trumps enge Verbündete die EU zerstören. Nur gemeinsam bringen wir Europäerinnen und Europäer das politische und ökonomische Gewicht auf, um mit den Vereinigten Staaten auf Augenhöhe zu sein.

Ihre SPD-Europaabgeordneten
 
 
 
 
 

Übrigens: Sie können die Plenardebatte der Woche auch live im Internet unter diesem Link verfolgen.

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