"Sternstunde" - Januar-Newsletter der Europa-SPD

 
 
 
 

Zeitenwende für Europa

 

11.1.2019

 


Frohes Neues, liebe Leserinnen und Leser,

das Jahr 2019 bringt einen epochalen Umbruch für Europa: Wird die Europäische Union gestärkt aus den Wahlen im Mai hervorgehen – oder schwächen Brexit und mögliche Wahlerfolge der Rechtspopulisten und Nationalisten die Staatengemeinschaft eklatant? Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gehen die Herausforderung entschlossen an, gemeinsam mit Katarina Barley und Udo Bullmann, die unsere Europa-Delegierten am 9. Dezember in Berlin im Willy-Brandt-Haus zu unserem starken Spitzenduo für die Europawahl gewählt haben sowie unserem europaweiten Spitzenkandidaten Frans Timmermans.

Seit der Europawahl 2014 haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, trotz einer konservativen Mehrheit im Europäischen Parlament, sozialdemokratische Erfolge errungen: von der Stärkung des Prinzips „gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“ in Europa bis hin zur Stärkung nachhaltiger Mobilität, zum Beispiel durch schärfere CO2-Werte für Autos, um Menschen und Umwelt zu schützen. Eine griffige Zusammenfassung unserer gesammelten Erfolge ist hier in Form einer Kurzbroschüre zu finden. Aber wir wollen natürlich mehr: Um die EU nach unseren Vorstellungen zu gestalten, braucht es auch künftig eine starke Sozialdemokratie – für mehr Freiheit, Gerechtigkeit, Wachstum und Wohlstand.

In Spanien stellt die europäische Sozialdemokratie bereits die Spitze: Seit mittlerweile einem Jahr lädt das Europaparlament zu jeder Plenarsitzung einen Staats- beziehungsweise Regierungschef zu einer Debatte über die Zukunft Europas ein. Als fünfzehnter in der Reihe und als erster in diesem Jahr spricht am kommenden Mittwoch, ab 10 Uhr, der spanische Premierminister Pedro Sánchez mit den Abgeordneten über Europas Zukunft. Wir freuen uns besonders auf die Debatte mit dem Parteivorsitzenden der spanischen Sozialdemokratie, die ihr wie üblich über den parlamentseigenen Live-Stream aus Straßburg verfolgen könnt.

Eine der großen Errungenschaften der europäischen Integration ist der Euro. Am 1. Januar 1999 als gemeinsame Währung Europas eingeführt, hat er gerade seinen 20. Geburtstag gefeiert. Nicht nur das Reisen in einem vereinten Europa ist durch den Euro viel einfacher geworden. Ob Verbraucherinnen und Verbraucher oder Unternehmen - wir alle profitieren von der Ablösung nationaler Währungen und der Beseitigung damit verbundener Wechselkursschwankungen. Wir können allerdings nicht zulassen, dass nur wenige Länder massiv profitieren, während andere zurückfallen. Eine stabile Währungsunion kann nicht auf wirksame Instrumente gegen Finanzkrisen verzichten. Dazu gehören ein gemeinsames Budget zur Stabilisierung sowie eine echte europäische Wirtschaftsregierung, einschließlich einer gemeinsamen Steuerpolitik. Zukunft geht nur gemeinsam.

Ihr Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten

Weitere Themen dieses Newsletters:

  • Glyphosat & Co. - Zulassung von Pflanzengiften reformieren
  • Globalisierungsfonds hilft bei Arbeitsplatzverlust
  • Verstöße gegen den Rechtsstaat finanziell sanktionieren
 
 
 
 
 

Übrigens: Sie können die Plenardebatte der Woche auch live im Internet unter diesem Link verfolgen.

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