Gesundheit · Verbraucherschutz

Gesundheit und Verbraucherschutz
Foto: Maica

Versteckter Genmais und Klonfleisch in Lebensmitteln, gefährliche Stoffe in Brustimplantaten oder giftige Chemikalien in Spielzeugen – die Europäische Union muss den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher in Europa gegen solche Attacken stärken.

Verbraucherschutz bedeutet für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht nur die knappe Information über die Herkunft eines Lebensmittels oder ein verständlicher Beipackzettel. Verbraucherschutz bedeutet für uns auch, umfassende Produktinformationen im Internet anzubieten. Zahlreiche Initiativen des Europäischen Parlaments, die die Gesundheit und den Schutz der Verbraucher stärken, sind sozialdemokratische Erfolge:

  • Wir haben uns dafür stark gemacht, dass Zigaretten künftig keine gefährlichen Zusatzstoffe beinhalten dürfen und dass fast zwei Drittel der Verpackung mit abschreckenden Bildern bedruckt sein müssen, um insbesondere junge Menschen vor dem Einstieg in die Sucht zu schützen.
  • Wir haben den Verbraucherschutz beim Onlineshopping und beim Versandhandel gestärkt. So sind etwa insolvente Reiseveranstalter künftig verpflichtet, die gezahlten Beträge sofort zu erstatten und die Rückreise der Käufer sicherzustellen.
  • Wir haben im Schulterschluss mit rund zwei Millionen Europäern der Bürgerinitiative „Right2Water“ durchgesetzt, dass die EU-Kommission die Wasserprivatisierung von einem umstrittenen Richtlinienentwurf ausnimmt.

Ziel aller Anstrengungen der Verbraucherschutz- und Gesundheitspolitik ist, dass alle Medikamente, Geräte, Lebensmittel und Produkte, die auf den europäischen Markt kommen, sicher und unbedenklich sind. Dafür brauchen wir eine starke Gesetzgebung, aber auch fairen Wettbewerb und effektive Kontrollen in der Europäischen Union.

  • Wir kämpfen dafür, dass die Europäische Union die Produktion und Vermarktung von Fleisch verbietet, das von geklonten Tieren und ihren Nachkommen stammt.
  • Wir fordern strenge Sicherheitsprüfungen vor der Zulassung von Produkten und eine umfassende Lebensmittelkennzeichnung. Die Kunden müssen wissen, woher ihre Lebensmittel kommen und was in ihnen steckt. Der Verbraucher muss Gewissheit haben, dass er die Produkte bedenkenlos konsumieren kann.
  • Wir wollen die Gesundheitsminister der Mitgliedstaaten dazu bringen, die von uns vorgeschlagenen Verbesserungen der Patienteninformation für medizinische Produkte umzusetzen. Dazu gehören weiterführende Informationen, die über einen bloßen Beipackzettel hinausgehen.
  • Wir setzen uns dafür ein, dass die Europäische Union mehrsprachige Internetportale anbietet, auf denen interessierte Verbraucherinnen und Verbraucher umfassende Informationen über Produkte bekommen.