Knut FLECKENSTEIN

24.5.2017

Win-win statt America first

US-Präsident Trump in Brüssel

Donald Trump trifft bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel nicht nur Vertreter der Nato-Bündnispartner, sondern auch der Europäischen Union. Eine Forderung des neuen US-Präsidenten: höhere Verteidigungsausgaben.

„Jean-Claude Juncker und Donald Tusk müssen den Präsidenten der Vereinigten Staaten überzeugen, dass beide Seiten von fairer Zusammenarbeit profitieren - besonders im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik", sagt Knut Fleckenstein, Sprecher der Sozialdemokraten im Ausschuss für Auswärtiges. „US-Präsident Trump kann mit unserer europäischen Unterstützung rechnen, wenn unsere Kooperation wie bisher auf gemeinsamen Werten wie Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Menschenwürde und dem Schutz von Minderheiten beruht. Mauerbau, Diskriminierung und Abschottung gehören nicht dazu. Win-win statt America first muss unserer gemeinsames Ziel heißen."

„Wir Europäer müssen mehr zusammenarbeiten, um die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten”, sagt Knut Fleckenstein. „Neue Herausforderungen dürfen wir nicht ignorieren. Dabei müssen die ersten Ziele der Europäischen Union stets Konfliktvermeidung und Ursachenbekämpfung von Krieg und Terror sein. Es ist sinnvoll, dass die Staaten der Europäischen Union beim Thema Verteidigung besser kooperieren. Es geht darum, Doppelungen, etwa bei Ausrüstung und Infrastruktur, zu vermeiden und so Mittel einzusparen. Statt die Rüstungsausgaben zu erhöhen, sollten die vorhandenen Kapazitäten besser koordiniert werden. Ich erwarte, dass US-Präsident Trump deutlich gemacht wird, dass auch unsere internationalen Anstrengungen zur Vermeidung oder Schlichtung von Konflikten einberechnet werden müssen, wenn wir über eine gerechte Kostenverteilung im Nato-Bündnis sprechen. Blinde Aufrüstung mit einer willkürlichen Zwei-Prozent-Marke dient der Rüstungsindustrie, nicht den Menschen."

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