Knut FLECKENSTEIN & Arne LIETZ

14.9.2016

Waffenruhe in Syrien unterstützen

Europa muss gemeinsame Friedenslösung forcieren

„Die Waffenruhe in Syrien hält bisher. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass die 250.000 eingeschlossenen Syrer in den Kriegsgebieten schnellstmöglich Zugang zu humanitärer Hilfe bekommen“, betont Knut Fleckenstein, stellvertretender Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. Fehlende Sicherheitsgarantien für die Fahrer der UN-Hilfskonvois vonseiten der syrischen Regierung verhindern dies bisher.

In der Nacht zum Montag ist eine Waffenruhe zwischen den wesentlichen Konfliktparteien in Syrien in Kraft getreten. Bis auf vereinzelte Verstöße wird diese bisher weitestgehend respektiert. Allerdings konnten die Vereinten Nationen bisher noch keine Hilfslieferungen an die notleidende syrische Bevölkerung liefern. Die Europäische Union spielt bei den Verhandlungen über eine Lösung des Syrienkonflikts leider noch eine untergeordnete Rolle.

Arne Lietz, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im Europaparlament, steht hinter der stärkeren Einbeziehung der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik in die Friedensverhandlungen: „Ich unterstütze ausdrücklich den von Jean Claude Juncker geäußerten Vorschlag, das Mandat von Federica Mogherini aufzuwerten. Wir brauchen eine europäische Außenministerin, die auf die volle Unterstützung aller EU-Mitgliedstaaten zählen kann. Nur wenn Europa mit einer Stimme spricht, wird es eine stärkere Rolle bei den Verhandlungen einnehmen können.“

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