Knut FLECKENSTEIN und Norbert NEUSER

Stabilität im Niger für Menschenwürde und Rechtstaatlichkeit

Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion berichten aus einem der ärmsten Länder der Welt

„Wir müssen Staaten wie Niger helfen, die Herausforderungen zu bewältigen, vor denen sie als zentrales Transitland von Migrantinnen und Migranten stehen. Dabei müssen die EU und das Europaparlament eine Vorreiterrolle übernehmen“, sagt Knut Fleckenstein. Der außenpolitische Sprecher der sozialdemokratischen S&D-Fraktion im Europäischen Parlament und Norbert Neuser, entwicklungspolitischer Fraktionssprecher, haben diese Woche eines der ärmsten Länder der Welt – den westafrikanischen Niger – bereist.

Die Parlamentarier berichten über ihre Eindrücke vom Besuch der EU-Sahel-Mission für innere Sicherheit, einem Transitlager für Flüchtlinge in der nigerianischen Stadt Agadez sowie einem Lager des Flüchtlingshilfswerks der vereinten Nationen in der Hauptstadt Niamey. „Wir brauchen eine Verstärkung der EU-Kooperation mit dem Niger, besonders bei der Aufnahme und Rückführung der Migrantinnen und Migranten aus Libyen, Marokko und Algerien, um sie zu schützen und ihre Menschenwürde zu wahren“, so der SPD-Europaabgeordnete Norbert Neuser.

„Die Reise in den Niger hat mir deutlich gezeigt: Die EU muss den Notfall-Treuhandfonds für die Region besser koordinieren und viel enger mit regionalen Behörden und Zivilgesellschaft zusammenarbeiten. Nur so können wir sicherstellen, dass die Menschen im Vordergrund stehen“, sagt Knut Fleckenstein

 „Der Niger nimmt in diesem Jahr den letzten Platz beim Index der menschlichen Entwicklung ein. Die Autoritäten des Landes kämpfen darum, sich als Rechtsstaat gegenüber paramilitärischen Gruppen zu behaupten. Deshalb benötigt der Staat Unterstützung für die innere Sicherheit, um die Bevölkerung zu schützen“, so Norbert Neuser. „Gleichzeitig müssen wir als EU die Situation vor Ort beobachten und auf den Schutz und die Unterstützung von Rückkehrerinnen und Rückkehrern achten. Ihre Berichte, wie sie vor allem aus der Hauptstadt Agadez in ihre Heimatländer geradezu verfrachtet werden, habe ich als besonders erschütternd empfunden. Unsere strategische Partnerschaft mit Afrika muss Bildung und Investitionen in der Region fördern, damit die Menschen eine Perspektive für sich sehen und die Rechtstaatlichkeit gestärkt wird. Nur wenn soziale und wirtschaftliche Ungleichheiten gemildert werden, hat das Land eine Chance, sich langfristig zu entwickeln.“

Weitere Informationen: Büro Fleckenstein +32 2 28 47548, Büro Neuser +32 228 47892 und Jan Rößmann +473 930 060 (Pressesprecher)