Susanne MELIOR

11.4.2018

Sicherheit auf dem Teller muss gewährleistet sein

Vorschläge der EU-Kommission zu Reform des Lebensmittelrechts

Gute Initiative für mehr Sicherheit auf dem Teller: Die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior begrüßt die Vorschläge zur Überarbeitung der Grundlagenverordnung zu Lebensmittelrecht und Lebensmittelsicherheit, die die EU-Kommission am Mittwoch, 11. April 2018, veröffentlicht hat. Darin geht es vor allem um mehr Transparenz bei wissenschaftlichen Studien und eine bessere Kommunikation über die Risikobewertung bei der Zulassung von Lebensmitteln, die in der Europäischen Union auf den Markt gebracht werden.

„Die Europäische Kommission hat aus den Erfahrungen um die umstrittene Wiederzulassung von Pestiziden gelernt und will nun mehr Klarheit in die wissenschaftliche Bewertung von Lebensmitteln bringen. Das ist absolut im Sinne der Verbraucherinnen und Verbraucher in der EU. Die Sicherheit auf dem Teller muss stets gewährleistet sein“, sagt Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit.

Bevor Lebensmittel in den Handel kommen, müssen sie von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) untersucht und bewertet werden. Die Vorschläge sehen nun vor, dass die Regeln, nach denen die erforderlichen Studien durchgeführt werden, verbessert werden. So soll beispielsweise die EFSA selbst Studien in Auftrag geben können, die aus dem EU-Haushalt bezahlt werden. Außerdem sollen zahlreiche Studien der Allgemeinheit in einem öffentlichen Register zugänglich gemacht werden. Damit sollen neben der Transparenz auch die Qualität und die Unabhängigkeit der wissenschaftlichen Arbeiten gestärkt sowie sichergestellt werden, dass Unternehmen alle für die Zulassung nötigen Informationen bereitstellen.

„Um die Gesundheit der Europäerinnen und Europäer zu schützen, ist eine hohe Lebensmittelsicherheit das A und O“, so Susanne Melior. „Dazu gehört auch, dass die EFSA gut arbeitet und ihre Entscheidungen den Bürgerinnen und Bürgern besser verständlich gemacht werden.“

Mit den Vorschlägen der Europäischen Kommission soll auch die Organisationsstruktur der EFSA angepasst werden. „Wir werden uns das genau ansehen, um sicherzustellen, dass keine unnötige Bürokratie geschaffen wird. Die EFSA muss jetzt schon mit einem relativ geringen Budget zahlreiche Aufgaben bewältigen, um die Lebensmittelsicherheit zu gewährleisten. Wenn es für den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher wichtig ist, muss mehr Geld in die Hand genommen werden. Es ist für unser aller Gesundheit gut eingesetztes Geld“, so Susanne MELIOR.

Weitere Informationen: Büro Melior +32 28 45183 und Angelika Pentsi +32 473 930 060 (Pressesprecherin)