Susanne Melior

10.7.2018

Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen

Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen

„Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag, 10. Juli 2018, Schlupflöcher im EU-Recht und Probleme bei der Durchsetzung für Lebensmittelskandale verantwortlich gemacht.

„Aber das europaweite Schnellwarnsystem ist natürlich nur so schnell, wie es von den nationalen Behörden mit entsprechenden Informationen gefüttert wird. Der Notruf 112 funktioniert in ganz Europa. Wenn bei einem Brand allerdings niemand die Feuerwehr ruft, kann das Feuer auch nicht gelöscht werden.“

Im vergangenen Sommer waren Tausende mit dem Insektengift Fipronil verseuchte Eier in den Handel gelangt, weil die belgischen Behörden wochenlang wichtige Informationen zurückgehalten hatten.

„Es gibt immer wieder Betrugsfälle in der EU, bei denen Verbraucherinnen und Verbraucher getäuscht werden, was absolut nicht hinnehmbar ist. Das betrifft allerdings nicht immer die Sicherheit von Lebensmitteln“, so Susanne Melior. „Ein solcher Fall war beispielsweise der Pferdefleischskandal in Deutschland, wo Pferdefleisch anstelle von Rindfleisch in der Lasagne verarbeitet wurde.“

„Grundsätzlich ist die Lebensmittelsicherheit in der Europäischen Union unter den höchsten im weltweiten Vergleich. Selbstverständlich darf man sich darauf nicht ausruhen, es gibt immer Möglichkeiten, Abläufe, Vereinbarungen oder Kontrollen zu verbessern“, so Susanne Melior.

Weitere Informationen: Büro Melior +32 28 45183 und Jan Rößmann +32 473 864 513 (Pressesprecher)