Jens GEIER

12.9.2018

Kreative gestärkt

Europaparlament stimmt für Urheberrechtsreform
Eine Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Mittwoch, 12. September 2018, in Straßburg für eine Urheberrechtsreform entschieden.

„Mit der Reform wird eine unmittelbare Stärkung von Urheberinnen und Urhebern durchgesetzt. Es gibt künftig Vorschriften für eine faire Vergütung, mehr Transparenz, Mechanismen zur Streitbeilegung, Klauseln zur Vertragsanpassung und ein besonderes Widerrufsrecht zum Vorteil von Kreativen. Diese kommen Urheberinnen und Urhebern direkt zu Gute“, so Jens Geier, Vorsitzender der Europa-SPD. „Auch die Online-Verwertung von geistigem Eigentum muss künftig angemessen vergütet werden. Urheberinnen und Urheber sowie ausübende Künstlerinnen und Künstler sollen künftig mindestens einmal jährlich umfassend Informationen über die Verwertung ihrer Werke und Darbietungen bekommen. Dadurch können sie ihre Rechte wesentlich effizienter geltend machen.“

Kontrovers waren bis zuletzt insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage eine Urheberrechtsverletzung von einer legalen Verwendung von geschützten Werken zu unterscheiden", sagt Jens Geier. "Die Europa-SPD hat den konservativen Berichterstatter deshalb erfolgreich dazu gedrängt, die ursprüngliche radikale Position zu Uploadfiltern aufzugeben. Eine konservative Mehrheit hat die Europa-SPD allerdings bei dem Versuch überstimmt, die rechtlich unsicheren Passagen vollständig aus den Texten zu entfernen.“

Das Europäische Parlament beginnt nach dieser Entscheidung die Trilog-Verhandlungen mit Rat und Kommission über die Richtlinie.

Weitere Informationen: Jan Rößmann +32 473 864 513 (Pressesprecher)