Bernd LANGE

26.7.2018

Große Worte - mageres Ergebnis

EU-US-Treffen zum Handelsstreit

„Das Treffen von Trump und Juncker hat keine konkreten Zusagen der USA zur Rücknahme der illegalen Abschottungszölle auf Stahl und Aluminium ergeben - oder ein Verzicht der US-Regierung auf solche Zölle für Autos und Autoteile. Die Entscheidung zu den Autos soll allerdings verzögert werden“, kommentiert Bernd Lange von der Europa-SPD, Handelsausschussvorsitzender des Europäischen Parlaments.

„Die Drohkulisse bleibt - das ist sehr bedauerlich und keine gute Grundlage für konkrete Verhandlungen“, so Bernd Lange. „Einzig die Verabredung, wieder miteinander zu sprechen, ist besser als gar nicht zu reden. Donald Trump will nun eine Delegation nach Brüssel schicken, mal sehen was diese im Koffer hat. Dann müssen Zollreduzierungen sowie Marktöffnungen für Dienstleistungen und die öffentliche Beschaffung konkret werden. Einseitige Zugeständnisse der EU können nicht das Ergebnis sein. Dieser Reflex, eine Delegation zu senden, die Details ausarbeiten soll, war in China und Nord Korea allerdings nicht besonders erfolgreich.“

„Das Europäische Parlament, aber auch die EU-Mitgliedstaaten, werden ein mögliches Mandat für konkrete Verhandlungen mit den USA genau prüfen - einen Deal unter Druck und aus der Hüfte wird es nicht geben“, sagt Bernd Lange. „Illegale Abschottungszölle müssen vorher endgültig vom Tisch. Die Europäische Union steht zum regelbareren, multilateralen Handelssystem und wird konstruktiv an dessen Reform und Weiterentwicklung arbeiten. Wenn die Trump-Administration sich dabei endlich anschließen würde, wäre das zumindest vernünftig.“

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