Jo Leinen

14.9.2018

Gipfeltreffen in San Francisco gibt Auftrieb für weltweiten Klimaschutz

EU sollte Zusammenarbeit mit Städten und Zivilgesellschaft intensivieren

Bei einer alternativen Klimakonferenz im kalifonischen San Francisco vom 12. bis 14. September 2018 mahnten Vertreter von Städten, Regionen, Unternehmen und Zivilgesellschaft aus aller Welt einen ehrgeizigen und konsequenten Klimaschutz an. Ziel des Treffens war es, die Anstrengungen verschiedenster Akteure im Vorfeld des UN-Klimagipfels in Katowice, Polen, im Dezember zu verstärken. Der sogenannte Climate Action Summit fand auf Initiative des kalifornischen Gouverneurs Jerry Brown statt. „Die Konferenz in San Francisco zeigt, dass es eine weltweit aktive Bewegung für Klimaschutz gibt. Diese Botschaft sollte Auftrieb verleihen für die internationalen Klimaverhandlungen beim diesjährigen UN-Gipfel in Polen“, erklärt der SPD-Klimaschutzexperte im Umweltausschuss Jo Leinen. „Die EU sollte die ausgestreckte Hand des kalifornischen Gouverneurs annehmen und mit amerikanischen Bundesstaaten und anderen nichtstaatlichen Akteuren zusammenarbeiten.“

„Klimaschutz braucht nicht nur eine politische, sondern auch eine gesellschaftliche Basis", erläutert Jo Leinen. „Für die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens ist die lokale und regionale Ebene entscheidend. Europa sollte neue Partnerschaften suchen, um beim Klimaschutz voranzugehen. Auf den UN-Klimakonferenzen finden neben Regierungen auch Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Umweltverbände und innovative Unternehmen Gehör. Oft sind sie es, die konkrete und passgenaue Lösungen entwickeln und umsetzen. Die EU sollte mit ihnen zusammenarbeiten und sich dafür einsetzen, ihre Beteiligung auf UN-Ebene zu stärken“, so Jo Leinen, der für die sozialdemokratische Fraktion die Parlamentsposition für den Klimagipfel in Katowice im Dezember 2018 verhandelt.

„In den USA baut sich ein Bollwerk gegen den Klimakritiker Trump auf. Europa sollte diese Bewegung unterstützen“, findet Jo Leinen. Trotz der Bestrebung des US-Präsidenten, das Pariser Abkommen zu verlassen, wolle Kalifornien die Verpflichtungen aus dem Klimavertrag erfüllen. Der US-Bundesstaat plant, seine Stromversorgung in 2045 zu 100% aus Erneuerbaren Energien zu gewinnen. Gouverneur Brown unterzeichnete vor Beginn der Konferenz ein entsprechendes Gesetz. „Nach den ehrgeizigen Vorgaben für klimaschonende Fahrzeuge setzt Kalifornien nun Maßstäbe für emissionsfreie Energieerzeugung. Damit wird die Technologieentwicklung vor Ort befeuert. Die Europäische Kommission arbeitet aktuell ebenfalls an einer langfristigen Klimastrategie für Europa und sollte sich ein Beispiel nehmen. Ehrgeizige Ziele für alle Branchen schaffen Klarheit für Investoren und Unternehmen“, sagt Jo Leinen.

Jo Leinen wird im Rahmen der Delegation des Europäischen Parlaments vom 11. bis 14. Dezember 2018 am UN-Klimagipfel im polnischen Katowice teilnehmen. Im Vorfeld wird das Parlament seine Forderungen für Ergebnisse der Konferenz formulieren und voraussichtlich Ende Oktober 2018 im Plenum darüber abstimmen.

Weitere Informationen: Büro Leinen +32 228 45842 und Hannah Cornelsen (Referentin für Presse -und Öffentlichkeitsarbeit) +32 228 41779