Jens GEIER

21.4.2017

Frankreich-Wahl entscheidet auch Europas Zukunft

Macron und Le Pen gewinnen laut Hochrechnungen ersten Wahlgang

 „Jetzt müssen sich alle Demokraten hinter Emmanuel Macron versammeln“, sagt Jens Geier, Vorsitzender der Europa-SPD, nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen des ersten Wahlgangs in Frankreich. „Er wirbt für ein offenes Frankreich in einem integrierten Europa. Mit Macron wäre ein Neustart des deutsch-französischen Motors in der Europäischen Union möglich. In der Stichwahl entscheidet sich nicht nur Frankreichs, sondern auch Europas Zukunft. Mit einem proeuropäischen Bündnis ist die Nationalistin zu schlagen.“

„Le Pen ist es in Teilen gelungen, die Angst von Menschen für ihre Zwecke zu missbrauchen“, so Jens Geier. „Mit Mut zur gemeinsamen Zukunft müssen Demokraten und Pro-Europäer weiter dagegen halten. Die europäische Zusammenarbeit ist die Lösung, nicht die Ursache des Problems. Ein Überraschungssieg von Le Pen in der Stichwahl der zweitgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone hätte schwere Erschütterungen in Politik und Wirtschaft zur Folge. Auch ein EU-Referendum hat die Rechtspopulistin angekündigt. Ein Frexit wäre das Ende der Europäischen Union, so wie wir sie kennen."

„Der Wahlerfolg von Marine Le Pen gründet nicht auf ihrer Stärke, sondern zu großen Teilen auf den Krisen, die Europa herausfordern“, sagt Jens Geier. „Wird die Europäische Union nicht gegen diese Krisen gerüstet, stärkt das Nationalisten und Rechtspopulisten. Die Europa-SPD ist offen für viele der Pläne Macrons, um die Zusammenarbeit zu verbessern und weiter zu demokratisieren. So will er sich für eine Stärkung des Europäischen Parlaments einsetzen und spricht zudem von einer europäischen Wirtschaftsregierung, die für eine gemeinsame Euro-Politik sorgen soll - oder von einer Stärkung des gemeinsamen EU-Grenzschutzes. Zusammen mit einem Bundeskanzler Martin Schulz als ebenfalls überzeugtem Europäer wären das hervorragende Voraussetzungen für eine Fortschrittsinitiative im Rat.“

„Diese Wahlen sind so wichtig für Frankreich wie wenige seit dem Zweiten Weltkrieg. Aber sie sind auch für Europa entscheidend“, so Jens Geier. „Der Brexit stärkt Frankreichs Rolle in der Europäischen Union. Nur mit einem starken, geeinten und selbstbewusstem Frankreich wird die Europäische Union die Krisen bewältigen.“

Die entscheidende Stichwahl ist in zwei Wochen für Sonntag, den 7. Mai, angesetzt.

Weitere Informationen: Büro Geier +32 228 47874 und Jan Rößmann +32 473 864 513 (Pressesprecher)