Jo LEINEN

12.12.2017

Ein Planet - eine Aufgabe

Gipfel in Paris - deutsch-französische Initiativen auch im Klimaschutz nötig

Eine neue Offensive für den Klimaschutz startet der französische Präsident mit dem „One-Planet“-Gipfel am Dienstag, 12. Dezember 2017, in Paris, zwei Jahre nach dem erfolgreichen Beschluss über den Weltklimavertrag. „Der deutsch-französische Motor muss auch im Klimaschutz anspringen“, sagt Jo Leinen, SPD-Klimaexperte im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments. „Auch die EU sollte mit neuen Ideen für die Finanzierung des Klimaschutzes sowie durch eine globale Klimadiplomatie mit neuen Partnerschaften bei dem Gipfel in Paris auftreten. Die geplante Klimaerklärung von China und der EU setzt hier eine wichtige Wegmarke“, so Jo Leinen, auch Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlamentes.

„Klimaschutz wird die zentrale Aufgabe dieses Jahrhunderts. Deutschland und Frankreich sind als bedeutende Wirtschaftsmächte in Europa prädestiniert, bei der CO2-Reduzierung verbunden mit einem Kohleausstieg voranzugehen“, sagt Jo Leinen. „Solch ein Impuls wäre für die Weltgemeinschaft das richtige Signal. Uns eint dieser Planet und damit der Klimaschutz als gemeinsame Herausforderung.“

„Die EU-Mitgliedstaaten können ihren politischen Willen beim EU-Klimaschutzpaket für 2030 unter Beweis stellen“, sagt Jo Leinen mit Blick auf die Verhandlungsrunde zur EU-Verordnung über die nationalen Klimaschutzziele für 2030, die am Mittwoch, 13. Dezember 2017 stattfinden wird. „Franzosen und Deutsche müssen im Rat den Ausschlag geben, das Klimagesetz nicht zu verwässern. Mit der Paris-Agenda kann es in Europa nur mehr, aber nicht weniger Klimaschutz geben.“

In Paris werden 4000 Teilnehmer erwartet, darunter mehr als 50 Staats- und Regierungschefs. Für Deutschland nimmt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks teil. Die EU-China-Erklärung soll weitere Kooperationsfelder im Bereich Klimaschutz und Energie zwischen den beiden Volkswirtschaften festhalten. Zeitgleich beginnt am Mittwoch, 13. Dezember 2017 der dritte Trilog zwischen Parlament, Rat und Kommission über die EU-Verordnung zur sogenannten Lastenteilung zwischen den EU-Staaten.

Weitere Informationen: Büro Leinen +32 228 45842 und Jan Rößmann + 32 473 86 45 13