Knut FLECKENSTEIN

11.1.2019

Ein historischer Moment

Mazedonisches Parlament stimmt für Umbenennung

„Damit wird ein jahrzehntelanger Streit zwischen Griechenland und Nord-Mazedonien beendet, sagt Knut Fleckenstein, SPD-Europaabgeordneter und außenpolitischer Sprecher der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. „Ich gratuliere allen Mazedonierinnen und Mazedoniern, die die Verfassungsänderung für die Namensänderung der ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien zu Nord-Mazedonien unterstützt haben, insbesondere dem Premierminister Zoran Zaev und seiner regierenden sozialdemokratischen Partei sowie allen Parlamentarierinnen und Parlamentariern der Sobranie.“

Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben am Freitag, 11. Januar 2019, insgesamt vier Verfassungsänderungen zugestimmt, mit denen der Name des Landes nun geändert wird. Schon im Juni hatten die Premierminister Griechenlands und Nord-Mazedoniens, Alexis Tsipras und Zoran Zaev das sogenannte Prespa-Abkommen zur Beilegung des Streites unterzeichnet.

„Mir ist bewusst, dass dies keine leichte Entscheidung für die mazedonische Bevölkerung war und einige Abgeordnete haben auch sehr mit sich gerungen. Doch große politische Entscheidungen verlangen viel Mut ab und der wurde damit endgültig bewiesen“, so Knut Fleckenstein.

Die Entscheidung des mazedonischen Parlaments wird das Land näher an die Europäische Union und an die NATO rücken. Schon im September 2018 hatten die Mazedonierinnen und Mazedonier in einem Referendum zwar mit geringer Wahlbeteiligung, aber dafür mit überwältigender Mehrheit dem Referendum für die Namensänderung zugestimmt.

„Das Land kann sich nun vollends auf die hoffentlich schon bald erfolgende Aufnahme der Beitrittsgespräche mit der EU und den NATO-Beitritt konzentrieren. Der Ball liegt nun beim Europäischen Rat, der hoffentlich sein Versprechen halten wird. Die Mazedonierinnen und Mazedonier haben gezeigt, dass sie bereit sind für eine euro-atlantische Zukunft“, so Knut Fleckenstein. „In weniger als zwei Jahren konnte die sozialdemokratische Regierung in Skopje einen drei Jahrzehnte währenden Streit mit Griechenland beilegen. Nun muss auch das griechische Parlament das Abkommen mit dem Nachbarinnen und Nachbarn im Norden ratifizieren. Die ist ein historischer Moment, nicht nur für das Land selbst, sondern für die gesamte Region des Westbalkans. Premierminister Zaev, Außenminister Nikola Dimitrov und insbesondere diejenigen Parlamentarierinnen und Parlamentarier der Opposition, die gegen allen Widerstand in ihrer Partei, zugestimmt haben, haben Mut und Führungsstärke bewiesen. Nun ist es an allen Seiten, die nationale Versöhnung voranzutreiben.“

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