Jo LEINEN

16.10.2014

"Anti-Europäer im Europäischen Parlament zerlegen sich selbst"

Fraktion der Europaskeptiker um UKIP-Frontmann Nigel Farage kollabiert

Die rechtspopulistische und anti-europäische Fraktion 'Europa der Freiheit und direkten Demokratie' (EFDD) verliert ihren Fraktionsstatus und die damit verbundenen Finanzmittel und Vorrechte. Zuvor war die lettische Abgeordnete Iveta Grigule am Donnerstag aus der Fraktion ausgetreten.

"Es überrascht nicht, dass Nigel Farage seinen Laden nicht zusammenhalten kann. Die einzige Gemeinsamkeit der Rechtspopulisten ist es, Ressentiments zu bedienen und abgehalfterte Parolen gegen die Europäische Union zu verbreiten. Eine gemeinsame politische Linie oder ein Programm haben sie nicht", sagt der SPD-Europaparlamentarier Jo Leinen.

"Die 'UK Independence Party' war genau wie die anderen anti-europäischen Parteien im Europäischen Parlament ohnehin völlig einflusslos. Sie haben vielmehr das Parlament als Bühne für ihre Kampagnen zu Hause missbraucht", so Jo Leinen weiter.

"Vorerst ist der Zustand beendet, dass die Gegner Europas auch noch mit Geldern der europäischen Steuerzahler finanziert werden. Zudem haben sie keinen Anspruch mehr auf wichtige Positionen im Parlament", bemerkt Jo Leinen.

Der SPD-Europaabgeordnete warnt jedoch vor Euphorie: "Gut möglich, dass es jetzt neue Versuche geben wird, eine rechtspopulistische oder extremistische Fraktion im Europäischen Parlament zu formieren."

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