Norbert Neuser

31.1.2014

Afrika-Gipfel bittet um Militärunterstützung

EU-Entwicklungskommissar stellt 25 Millionen Euro für Zentralafrika bereit

Die Afrikanische Union benötigt dringend internationale Unterstützung, um der nicht nachlassenden Gewalt in Zentralafrika Einhalt zu gebieten. Die dortige Krisensituation ist eines der zentralen Themen auf dem Gipfeltreffen der afrikanischen Länder. Der EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs hat dort weitere 25 Millionen Euro zugesagt, um die afrikanisch geführte UN-Eingreiftruppe MISCA zu unterstützen.

"Es ist Hilfe, die von der Afrikanischen Union dankbar angenommen wird", so der SPD-Europaabgeordnete Norbert Neuser, Mitglied im Ausschuss für Entwicklungshilfe des Europäischen Parlaments. Internationale Beobachter gehen davon aus, dass sich die verfeindeten Rebellen gerade auf eine Großoffensive der Gewalt in Bangui vorbereiten. Der MISCA-Einsatz begann im Dezember letzten Jahres mit Unterstützung französischer Truppen, konnte aber das Chaos und die schweren Gewaltausschreitungen bislang nicht stoppen.

Auch in Deutschland beraten Bundestag und Bundesregierung, wie man MISCA besser ausstatten kann. Im Gespräch sind Transportflugzeuge und Luftbetankung für einen europäischen Militäreinsatz. "Wir müssen alles daran setzen, der Bevölkerung in Zentralafrika, die sich sehnlichst den Frieden wünscht, vor den Rebellen zu schützen und der Übergangsregierung helfen, die Staatsfunktion wieder herzustellen", erklärt Norbert Neuser. "Die neue Bundesregierung ist auf einem guten Weg, wenn sie sich mehr in den afrikanischen Krisen engagiert, um ihrer internationalen Verantwortung gerecht zu werden."

"Wird die Gewalt nicht bald gestoppt, droht ein Völkermord", befürchtet Norbert Neuser. "Die Auseinandersetzungen zwischen den Rebellen könnten sich rasch zu einem Massaker zwischen Christen und Muslimen ausweiten, wenn es der Internationalen Gemeinschaft nicht gelingt, die Ordnung wieder herzustellen."

Weitere Informationen: Büro Neuser +32 2 28 45892