Mittwoch: Appell für ein Ressourcen schonendes Europa

Die EU arbeitet derzeit an einer umfassenden Strategie, wie Rohstoffe, Energieträger und andere Ressourcen effizienter als bisher genutzt werden können. Die Vorstellungen des Europäischen Parlaments für einen Fahrplan zu einem ressourcenschonenden Europa verabschieden wir am kommenden Mittwoch im Plenum.

Grundsätzlich unterstützen wir das Anliegen der EU-Kommission zu einem Ressourcen schonenden Europa, in dessen Fokus der wirksame Umgang der europäischen Wirtschaft mit Rohstoffen und Energieträgern steht. Die Beschaffungskosten übersteigen heute in der Regel die Aufwände der Industrieunternehmen für Personal. Der behutsamere Umgang mit knappen Rohstoffen und der Einsatz umweltschonender Stoffe birgt ein Einsparpotenzial von mehreren Milliarden Euro.

Allein aus Kostengründen müsste es der Industrie also an einem schonenden Umgang gelegen sein. Aber die Umstellung auf eine Ressourcen schonende Wirtschaft wird auch zu mehr Wachstum und damit neuen Arbeitsplätzen führen, die die Unternehmen der EU insgesamt wettbewerbsfähiger machen wird. Zur Erreichung dieses Ziels müssen allerdings entsprechende politische Signale gesetzt werden.

Die Vorschläge der EU-Kommission gehen aus Sicht des EU-Parlaments aber nicht weit genug. In unserem Bericht kritisieren wir, dass die EU-Kommission zu zögerlich vorgeht und nicht genug konkrete Schritte und Maßnahmen vorschlägt. Wir schlagen im Gegenzug eine Reihe von Maßnahmen vor, die wir für erforderlich halten, um das Ziel zu erreichen, bis zum Jahr 2050 auf eine kohlenstoffarme Wirtschaft umzustellen.

Dabei konnten wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns mit vielen unserer Forderungen durchsetzen, darunter die Forderung nach der Ausweitung des Anwendungsbereichs der Eco-Design-Richtlinie. Sie setzt verbindliche Rahmenbedingungen im Hinblick auf eine Ressourcen schonende und energieeffiziente Gestaltung von Produkten.

Auch die Forderung nach einem wirksamen Aktionsplan zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung geht auf unsere Initiative zurück. Darüber hinaus fordern wir die Bekämpfung der illegalen Verschiffung von Abfall sowie den stufenweisen Rückzug aus der Verbrennung von recyclebarem und kompostierbarem Abfall.

Tweets @SPDEuropa