Finanzplanung nach dem Brexit

 
 
 
 

Warum die EU mehr Mittel benötigt

 

1.6.2018

 


Wie geht die EU mit der Brexit-Lücke um? Wie soll der Haushalt der 27 in Zukunft aussehen?

Um diese Fragen zu beantworten hat EU-Kommissar Günther Oettinger mittlerweile den lange erwarteten Vorschlag für die neue mehrjährige Finanzplanung der Europäischen Union vorgelegt. Doch die Debatte geht jetzt erst richtig los: Die Gesetzesvorschläge für die einzelnen Programme, von den Regionalfonds über die Infrastrukturförderung bis zum Verteidigungsfonds, sollen jeweils am Dienstag, 29. Mai, in Straßburg am Mittwoch, 6. Juni, in Brüssel sowie am Dienstag, 12. Juni, in Straßburg folgen.

Gerne wird behauptet, der EU-Haushalt sei maßlos aufgebläht. Hinweise auf die Unterfinanzierung werden behandelt, als wollten Europapolitiker ihre Toilettendeckel mit Blattgold beschichten. Die EU setze für ihre Ausgaben die falschen Prioritäten oder werfe gar ihr Geld zum Fenster hinaus. Tatsache ist: Der EU-Haushalt ist mit Zahlungen von etwa 145 Milliarden Euro nur etwa doppelt so groß wie der Landeshaushalt von Nordrhein-Westfalen. Damit muss die Gemeinschaftspolitik für rund 500 Millionen Menschen finanziert werden. Wenn EU-Parlament und EU-Kommission eine Vergrößerung des EU-Haushalts fordern, dann, weil sie damit erfolgreiche Programme der EU finanziell stärken und neue Aufgaben bewältigen müssen.

Hier finden Sie Gründe, warum die Europäische Union in den fünf Beispielbereichen Erasmus Plus, Flüchtlingspolitik, Forschung, Transport und Verteidigung mehr Mittel investieren sollte.

 
 
 
 
 

Übrigens: Sie können die Plenardebatte der Woche auch live im Internet unter diesem Link verfolgen.

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