IMCO

Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucher (IMCO)

Foto: Holger Graebner, pixelio.de

Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucher (IMCO)

„Niemand verliebt sich in einen Binnenmarkt“, beklagte einst der französische Sozialdemokrat und frühere Präsident der Europäischen Kommission, Jacques Delors mit Blick auf die Schaffung eines gemeinsamen Marktes für die Bürger und Bürgerinnen der Europäischen Union.

Doch damit wird dem Binnenmarkt - dem Herzstück der europäischen Integration - Unrecht getan. Mit seiner Hilfe wurde die wirtschaftliche wie politische Integration vorangetrieben, er verschafft seither den EU-Bürgern beträchtliche Vorteile. Als sozialdemokratische Fraktion stehen wir insbesondere für ein Europa, in dessen Mittelpunkt der Mensch mit seinen sozialen Rechten steht. Daher hat für uns der Schutz der Verbraucher im gemeinsamen Markt höchste Priorität. Mittlerweile geht es dabei in den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union um eine halbe Milliarde potenzieller Verbraucher.

Ziel des Ausschusses für Binnenmarkt- und Verbraucherschutz ist es, den seit 1993 existierenden freien Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr auch weiterhin zu gewährleisten. Zu seinen Aufgaben gehört zum Beispiel die Gewährleistung der Produktsicherheit, die Stärkung der Verbraucherrechte und die umfassende Information der Konsumenten über Produkte und Dienstleistungen. Der Ausschuss geht gegen jegliches wettbewerbswidrige Verhalten vor und ist außerdem bestrebt, den Verwaltungsaufwand zu reduzieren und den Binnenmarkt auf die aufstrebenden Wirtschaftszweige wie den elektronischen Handel auszuweiten. Zuständig ist der IMCO ferner für die Förderung der gegenseitigen Anerkennung von Berufsqualifikationen und die Verbesserung des Zugangs zu den öffentlichen Aufträgen.

Wir Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen achten besonders darauf, dass die Gestaltung des Binnenmarktes in erster Linie dem Verbraucher nutzt und damit im zweiten Schritt der Wirtschaft dient. Der europäische Binnenmarkt soll kein Markt "um jeden Preis" sein. Unsere Aufgabe ist es, dass Verbraucher und Verbraucherinnen die vielen Vorteile des europäischen Binnenmarktes unbeschwert nutzen. Sie können sich darauf verlassen, dass ihre Rechte überall in der Europäischen Union geschützt sind.

Wir Sozialdemokraten fordern hohe Sicherheits- und Qualitätsstandards für Waren und Dienstleistungen in Europa, egal, wo die Bürger und Bürgerinnen einkaufen - ob im Supermarkt um die Ecke, im Internet oder im Urlaub in einem anderen Mitgliedsland.

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