Evelyne Gebhardt und Constanze Krehl

15.3.2019

Digital geht fair

Europa-SPD diskutiert Verbraucherschutz und Digitalpolitik in Leipzig

Datenschutz bei smarten Produkten, die Zukunft der Arbeit, künstliche Intelligenz oder Verbraucherschutz im digitalen Zeitalter: Am Freitag, 15. März 2019, veranstaltet die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament eine Digitalisierungs-Konferenz in Leipzig. Neben Constanze Krehl, sächsische Europaabgeordnete, sind auch die SPD-Europaabgeordneten Joachim Schuster, Evelyne Gebhardt, Michael Detjen und Fraktionsvorsitzender Udo Bullmann sowie die Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Katarina Barley, Rednerinnen und Redner auf der Veranstaltung.

 „An diesem Tag, dem internationalen Verbraucherschutztag, müssen wir uns das Ziel der Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern vor Augen führen: Verträge des täglichen Lebens müssen sozial und gerecht ausgestaltet sein. Hier spielt die Europäische Union und ihre Gesetze für den gemeinsamen Binnenmarkt eine erhebliche Rolle“, betont Evelyne Gebhardt, Verbraucherschutzexpertin der SPD im Europäischen Parlament. Besonders im Zeitalter der Digitalisierung müsse die Rechtslage in vielen Bereichen des Verbraucherschutzes neu gedacht werden. Dieser sei noch bis vor kurzem vollständig auf die gegenständliche Welt ausgerichtet gewesen. „Wir haben in dieser Legislaturperiode auf viele Probleme eine Antwort gefunden. Insbesondere haben wir ein neues europäisches Vertragsrecht geschaffen, dass die Weiterentwicklung eines allein von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der großen Internetkonzerne, wie Facebook, Google und Apple dominiertes Recht verhindert“, erläutert Evelyne Gebhardt, Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments. Ferner habe das Europäische Parlament die Rechte von Reisenden, besonders im Bereich der Online-Buchung von Bahnfahrten bis Pauschalreisen wesentlich verbessert.

„Wir dürfen nicht zulassen, dass Rechte von Bürgerinnen und Bürgern aus analogen Zeiten in der digitalen Welt einfach missachtet werden. Dies gilt beim Datenschutz sowie bei neuen Arbeitsverträgen, die von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern immer mehr Flexibilität verlangen“, so Constanze Krehl zu den Forderungen der Europa-SPD.

Darüber hinaus betont Constanze Krehl, Koordinatorin der europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Ausschuss für Regionale Entwicklung, die Bedeutung europäischer Zusammenarbeit bei Innovations- und Technologieförderung: „Gerade in den ländlichen Gebieten muss sichergestellt werden, dass die lokale Industrie durch 5G-Netze digital und intelligent vernetzt arbeiten kann. Die Initiative 'Digitales Europa' der EU-Kommission stellt dafür erstmals Gelder zur Verfügung. Das ist ein Fortschritt, dennoch brauchen wir auch in der Regionalpolitik mehr Fördermittel für den Ausbau digitaler Infrastruktur.“ 

„Nur auf europäischer Ebene können wir den entsprechenden Druck erzeugen, um die Herausforderungen, vor die uns die Digitalisierung stellt, zu meistern“, so Evelyne Gebhardt.

Im Rahmen der Kampagne #EuropeTogether lädt die S&D-Fraktion seit 2015 in verschiedenen Städten Europas zu Gesprächen über die Zukunft der Europäischen Union ein. Finden Sie hier die zentralen Forderungen der Europa-SPD zur europäischen Digitalpolitik und zum digitalen Verbraucherschutz.

Mehr Informationen: Büro Gebhardt +3222845466, Büro Krehl +3222845134, Hannah Cornelsen (Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) +32 473556378