Vorstand der SPD-Gruppe trifft Labour-Delegation in London

Mit dem Ziel, die Kontakte zu den einzelnen sozialdemokratischen Delegationen im Europäischen Parlament zu intensivieren, reiste der Vorstand der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament am 01. März zu einem Arbeitstreffen zu den sozialdemokratischen Kollegen nach London.

Bernhard Rapkay, Constanze Krehl, Jutta Steinruck, Udo Bullmann und Norbert Glante trafen im Rahmen des eintägigen Besuchs interessante Persönlichkeiten der britischen Labour Party. Die Politiker tauschten wichtige Erfahrungen aus und werteten ihr Zusammentreffen als vollen Erfolg für die europäische Zusammenarbeit der Sozialdemokraten. Weitere Treffen mit anderen sozialdemokratischen Delegationen sind bereits in Planung.

Das Programm startete mit einem Besuch in der Parteizentrale der Britischen Labour Party. Dort trafen die Abgeordneten auf ihre Parlamentskollegen Glenis Willmott, Vorsitzende der britischen Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, und Claude Moraes. Beide informierten über die politische Stimmung im Vorfeld der britischen Parlamentswahlen im Frühsommer. Der Ausgang der Wahl wird mit Spannung erwartet, weil der einst zweistellige Vorsprung der konservativen Torys zugunsten der sozialdemokratischen Labor Party und des amtierenden Premierminister Gordon Brown zunehmend schrumpft.

Im anschließenden Gespräch erläuterte der sozialdemokratische Finanzsekretär im Finanzministerium Stephen Timms den EU-Pakt für Wachstum und Beschäftigung, den Gordon Brown Anfang des Jahres in die europäische Diskussion eingebracht hatte. Der Pakt wirbt für koordinierte politische Reaktionen aller Mitgliedstaaten, um die wirtschaftliche Lage innerhalb der EU nach der Wirtschaftskrise zu stabilisieren und anzukurbeln. Konkreter wurde es im Rahmen eines Workshops, als die deutschen und britischen Abgeordneten die Möglichkeiten für grenzüberschreitende Ansätze sozialdemokratischer Politik erörterten. Man war sich einig, dass die Ergebnisse des konstruktiven Gesprächs weiter verfolgt und vertieft werden.

Der sozialdemokratische Arbeits- und Sozialminister Jim Knight empfing den Vorstand der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament dann in einem britischen Jobcenter im mittelständischen Londoner Stadtteil Hammersmith. Die britischen Jobcenter der staatlichen Arbeitsvermittlung dienten teilweise als Vorbilder bei der Einführung der Jobcenter in Deutschland. Auch zu diesem Thema wollen die deutschen und britischen Kollegen im Gespräch bleiben.

Das abschließende Gespräch fand mit Margaret Beckett, der früheren Außenministerin von Großbritannien statt. Beckett war ferner Staatssekretärin im Umwelt- und Landwirtschaftsministerium sowie Ministerin für Wohnungsbau.